Stefan Löfven | AFP

Krise in Schweden Löfven soll erneut Regierung bilden

Stand: 05.07.2021 17:08 Uhr

Vor zwei Wochen war die schwedische Regierungskoalition an einem Misstrauensvotum zerbrochen, Ministerpräsident Löfven trat zurück. Nun soll der Sozialdemokrat erneut versuchen, eine Regierung zu bilden - mit demselben Partner.

Der zurückgetretene schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven erhält die Chance, wieder Regierungschef zu werden. Parlamentspräsident Andreas Norlén schlug ihn für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Löfven habe ihn darüber informiert, dass er im Parlament genügend Rückhalt für die Bildung einer rot-grünen Koalition habe, so Norlén.

Entscheidung am Mittwoch

Am Mittwoch solle im Stockholmer Reichstag abgestimmt werden, sagte Norlén auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Löfven. Im Erfolgsfall würde Löfven sein Kabinett dann am Freitag vorstellen.

Sollte er keine Mehrheit bekommen, wären vorgezogene Neuwahlen wohl der einzige Ausweg. Mit Blick auf die Pandemie sagte Löfven, der seit 2014 im Amt war, dies sei keine Alternative. Die Schweden wollten "Stabilität und Sicherheit".

Vor zwei Wochen hatte Löfven ein Misstrauensvotum verloren, das die rechtspopulistischen Schwedendemokraten initiiert hatten. Der Schritt hatte Erfolg, weil die Linken im Streit über ein Gesetzesvorhaben gegen Wohnungsknappheit der Regierung ihre Unterstützung entzogen hatten.

Bis dato hatte Löfven eine Minderheitsregierung aus seinen Sozialdemokraten und den Grünen angeführt. Löfven hatte dann eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.

Am vergangenen Montag reichte er seinen Rücktritt ein, worauf die Suche nach einer neuen Regierung aufgenommen wurde.

Der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, war als erster mit der Regierungssuche beauftragt worden, gab aber vor Ablauf der Frist auf. Vor allem seine Entscheidung, mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten, galt als Knackpunkt.

Neuauflage mit den Grünen möglich

Als nächstes war dann Löfven an die Reihe gekommen. Der setzt nun auf eine Neuauflage seiner Koalition mit den Grünen und könnte so auf die nötige Mehrheit der Sitze kommen. Zwei weitere Parteien - die liberale Centerpartiet und die Linken - wollen zumindest nicht gegen Löfven votieren. In Schweden kann ein Ministerpräsident oder eine Ministerpräsidentin regieren, solange es keine Mehrheit gegen ihn oder sie gibt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Juli 2021 um 16:00 Uhr.