Blick auf den Kreml in Moskau | AFP
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Krieg gegen die Ukraine ++ Moskau weist 18 EU-Vertreter aus ++

Stand: 16.04.2022 01:34 Uhr

Russland hat 18 Mitglieder der EU-Vertretung in Moskau zu "unerwünschten Personen" erklärt und des Landes verwiesen. Die Ukraine weist Vorwürfe zurück, russisches Gebiet in Grenznähe beschossen zu haben. Die Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.


16.4.2022 • 01:34 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit schließen wir diesen Liveblog. Wir sind aber auch am Samstag wieder mit einem Liveblog zu den Entwicklungen rund um den Krieg gegen die Ukraine fuer Sie da. Diesen Liveblog können Sie hier lesen:

Im Krieg gegen die Ukraine sind nach Angaben aus Kiew bislang 2500 bis 3000 ukrainische Soldaten getötet worden. Das sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dem US-Fernsehsender CNN in einem Interview, das am Freitag in ersten Auszügen verbreitet wurde. Selenskyj berichtete zudem von etwa 10.000 verletzten Soldaten auf ukrainischer Seite. Selenskyj nannte zum Vergleich ukrainische Zahlen, wonach auf der Seite Russlands bereits 20.000 Soldaten getötet worden seien. Westliche Schätzungen gehen von mehreren Tausend Toten auf russischer Seite aus. Moskau sprach zuletzt von etwa 1350 getöteten Soldaten in den eigenen Reihen.

Die russischen Behörden sind erneut gegen prominente Regierungskritiker vorgegangen. Das Justizministerium in Moskau teilte am mit, weitere neun Einzelpersonen seien auf die Liste "ausländischer Agenten" gesetzt worden. Entsprechend eingestufte Einzelpersonen und Organisationen sind per Gesetz verpflichtet, ihre Finanzquellen offenzulegen und alle ihre Publikationen speziell zu kennzeichnen. Seit dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Februar haben die russischen Behörden ihr Vorgehen gegen Kreml-kritische Stimmen ausgeweitet.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, der Ukraine deutlich mehr als eine Milliarde Euro an Militärhilfen zur Verfügung zu stellen. Die Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp von der Freien Universität Berlin sagte in den tagesthemen, diese Entscheidung sei eine "Erleichterung" für die Bundesregierung und besonders für Scholz.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einer Zeitung zufolge jüngst seinen US-Kollegen Joe Biden gebeten, Russland formell als staatlichen Unterstützer des Terrorismus einzustufen. Die "Washington Post" beruft sich auf mit dem Gespräch vertraute Personen. Eine Klassifizierung als "state sponsor of terrorism" hat unter anderem Handelsbeschränkungen zur Folge. Gegenwärtig befinden sich auf der Liste des US-Außenministeriums Kuba, Nordkorea, der Iran und Syrien.

Russland hat wegen Waffenlieferungen an die Ukraine Protestnoten an mehrere westliche Länder gesendet. Darunter seien auch die USA, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, der Agentur Interfax zufolge. Nach Angaben der US-Tageszeitung "Washington Post" warnt Moskau in dem Schreiben, dass solche Lieferungen "unvorhersehbare Folgen" haben könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor sieben Wochen hat die Ukraine Waffen aus vielen Ländern bekommen.

Die USA gehen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium davon aus, dass das untergegangene russische Militärschiff "Moskwa" von mindestens einer ukrainischen Rakete getroffen wurde. Wahrscheinlich sei die "Moskwa" am Mittwoch von zwei Neptun-Raketen erfasst worden, wodurch das große Feuer an Bord entstanden sei, verlautete aus dem Pentagon. Damit stimmt die Einschätzung der USA mit Angaben der Ukraine überein. Nach ukrainischer Darstellung war die "Moskwa" vor ihrem Untergang am Donnerstag im Schwarzen Meer von Raketen getroffen worden, was Russland aber bestritt.

Angesichts des Ukraine-Kriegs hat der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad Russlands Präsidenten Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. Putin sei "ebenbürtig mit Hitler", sagte der 41-Jährige nach einem Bericht der "New York Times", den slowakische Medien aufgriffen. Er müsse gestoppt werden, bevor er weiter nach Westen ziehen könne. "Die Ukraine kämpft buchstäblich für unsere Zukunft", sagte Nad. Die Slowakei hat ihrem Nachbarland ein Flugabwehrraketensystem des Typs S-300 überlassen. Seit Beginn des Kriegs am 24. Februar kamen mehr als 330.000 ukrainische Flüchtlinge über die Grenze. Die Slowakei ist Mitglied der Europäischen Union und der NATO.

Russland soll im Krieg gegen die Ukraine nach Angaben der ukrainischen Regierung auch Überschallbomber im Einsatz haben. Aus Langstreckenbombern des Typs Tu-22M3 seien Bomben auf die besonders umkämpfte Hafenstadt Mariupol abgeworfen worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Olexander Motusjanyk, in Kiew. Motusjanyk betonte, dass Mariupol von russischen Truppen nicht vollständig eingenommen worden sei. Es gebe heftige Kämpfe, unter anderem im Hafengebiet und um ein Stahlwerk. Russland behauptet seit Tagen, den Hafen komplett zu kontrollieren. Nach Angaben aus Moskau haben die russischen Truppen inzwischen auch das Stahlwerk unter Kontrolle.

Mehrere hundert Menschen haben sich am Karfreitag an Ostermärschen der Friedensbewegung beteiligt. Die Aktivisten verurteilten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Gefordert wurde auch, die Türen für Geflüchtete offenzuhalten, wie die Veranstalter mitteilten. Kritik gab es zudem an der Aufrüstung der Bundeswehr mit einem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen und am Vorhaben, den Anteil des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen.

In Bruchköbel in Hessen versammelten sich nach Angaben der Veranstalter rund 200 Menschen zu einer Kundgebung und einer anschließenden Demonstration. In Nordrhein-Westfalen nahmen an einem Ostermarsch und einer Mahnwache in Gronau und Jülich insgesamt 225 Menschen teil, wie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen mitteilte. Rund 80 Menschen beteiligten sich in Neumünster an einem Ostermarsch, etwa 70 waren es in Jagel und 80 in Bernau bei Berlin.

Weitere Veranstaltungen waren in Chemnitz und Biberach geplant. Erste Ostermärsche hatte es bereits am Donnerstag gegeben. Die meisten Veranstaltungen sind für Samstag geplant, unter anderem in Berlin, Köln, München, Hannover, Stuttgart und Leipzig.

Friedensdemonstration auf dem Frankfurter Römerberg | dpa

Friedensdemonstration auf dem Frankfurter Römerberg Bild: dpa

Nach dem Rückzug russischer Truppen aus der Region Kiew sind nach Angaben des örtlichen Polizeichefs die Leichen von mehr als 900 Zivilisten entdeckt worden. Die Leichname seien entweder auf den Straßen zurückgelassen oder provisorisch bestattet worden, sagte der regionale Polizeichef Andrij Nebytow. Polizeidaten zufolge seien 95 Prozent der Opfer an Schussverletzungen gestorben. "Folglich wurden nach unserem Verständnis unter der (russischen) Besatzung Menschen einfach in den Straßen hingerichtet", sagte Nebytow. Jeden Tag würden weitere Leichen gefunden, sagte Nebytow - unter Trümmern und in Massengräbern. "Die meisten Opfer wurden in Butscha gefunden, wo es mehr als 350 Leichen gibt", sagte er.

Ein russisches Gericht droht Google und Wikimedia einem Medienbericht zufolge im Zusammenhang mit der Darstellung des Krieges mit einer Geldstrafe. Der US-Konzern und der Besitzer von Wikipedia hätten falsche Informationen über den "Sondereinsatz" in der Ukraine nicht gelöscht, meldet die Nachrichtenagentur Interfax. Google drohe eine Strafe von bis zu zwölf Millionen Rubel (knapp 133.400 Euro), Wikipedia von bis zu acht Millionen Rubel.

Moskau hat 18 Mitarbeiter der Delegation der Europäischen Union in Russland als Vergeltungsmaßnahme ausgewiesen, teilte das Außenministerium in einer Erklärung mit. In den vergangenen Wochen hatten EU-Mitgliedstaaten dutzende russische Diplomaten ausgewiesen.

In der Ukraine drohen nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) Menschen zu verhungern. So seien keine Hilfskonvois mehr in die Stadt Mariupol gelassen worden, seit sie vor zwei Wochen von russischen Streitkräften umzingelt wurde, sagte WFP-Chef David Beasley nach einem Besuch in der Ukraine. "Es ist die eine Sache, wenn die Menschen unter den Verwüstungen des Krieges leiden", sagte Beasley. "Es ist eine andere Sache, wenn sie dem Verhungern preisgegeben werden."

Das WFP schätzt, dass ein Drittel der Menschen im Land insgesamt und 60 Prozent der intern Vertriebenen Sorge haben, nicht genügend Essen für ihre Familie zu finden. Beasley nannte Russland als kriegtreibende Partei nicht beim Namen. "Wir appellieren an alle, uns den Zugang zu verschaffen, den wir brauchen, um Menschen in belagerten Städten zu erreichen", sagte er. In Mariupol dürften noch 100.000 Menschen ausharren, und die letzten Vorräte an Nahrungsmitteln und Wasser seien bald aufgebraucht. Das WFP sei auch besorgt über die Lage in Städten im Osten des Landes. Das WFP hat bislang etwa 1,4 Millionen Menschen in der Ukraine mit Lebensmitteln versorgt.

Nordmazedonien hat sechs russische Diplomaten des Landes verwiesen. Dies teilte das Außenministerium des Balkanlandes in Skopje mit. Die betroffenen Diplomaten hätten mit ihren Tätigkeiten gegen die geltenden völkerrechtlichen Bestimmungen zur Regelung der Arbeit von diplomatischen Vertretungen verstoßen, hieß es in der Mitteilung. Im Zusammenhang mit der Ausweisung von Diplomaten verweist diese Formulierung in der Regel darauf, dass die Betroffenen spioniert haben. Es handelt sich um die zweite Ausweisung von russischen Diplomaten aus Nordmazedonien seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar. Am 28. März hatte Skopje fünf russische Diplomaten des Landes verwiesen.

Bundeskanzler Olaf Scholz will zwei Milliarden Euro für Militärhilfen bereitstellen, wovon ein Großteil für die Ukraine vorgesehen ist. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen. Das Geld solle für neues Militär-Gerät ausgegeben werden. Der überwiegende Teil werde der Ukraine zugute kommen. Allein rund 400 Millionen Euro seien für die European Peace Facility vorgesehen, die Waffen für die Ukraine kauft, hieß es.

Dazu kommen demnach Ausgaben für die Bundeswehr sowie für Lieferungen an die Ukraine und an Drittstaaten. Die deutliche Erhöhung der Mittel für Militärhilfen im Nachtragshaushalt ist nach Reuters-Informationen in der Regierung bereits abgestimmt. Die zwei Milliarden Euro sind nicht Teil des Sondervermögens Bundeswehr von 100 Milliarden Euro infolge des Krieges in der Ukraine, sondern sind zusätzliche Ausgaben.

Russlands Energieminister Alexander Nowak hat sich von europäischen Diskussionen um mögliche Importverbote für russisches Gas und Öl unbeeindruckt gezeigt. "Eine vernünftige Alternative zu den Energiequellen aus Russland gibt es kaum. Unter Berücksichtigung des Marktanteils von Russland wird ersichtlich, dass es ohne russische Energieressourcen unmöglich ist, die Energiesicherheit Europas zu garantieren", schrieb Nowak in einem Leitartikel für das Branchenjournal "Energetitscheskaja Politika" ("Energiepolitik").

Nowak schätzte in dem Artikel, dass es noch fünf bis zehn Jahre dauern werde, bis die EU russisches Öl und Gas vollständig ersetzen könne. Weder die USA noch die Opec-Staaten hätten genug Kapazitäten, um den Europäern schnell auszuhelfen. "Darum hängt das Schicksal der europäischen Industrie und das Wohlbefinden der EU-Bürger voll und ganz von der Rationalität der Entscheidungen der EU-Führer ab", schrieb Nowak.

Russland hat den Zugang zur Website des französischen öffentlich-rechtlichen Senders Radio France Internationale gesperrt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das Register der zuständigen russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadzor.

Auch die Zeitung "The Moscow Times" gab an, dass der Zugriff auf ihre Internetseite in Russland gesperrt worden sei.

Papst Franziskus hat in einem Interview mit dem italienischen Sender Rai 1 den Krieg gegen die Ukraine erneut scharf verurteilt:

Wir leben nach einem Schema, in dem wir uns umbringen, wegen des Willens nach Macht, nach Sicherheit, nach vielen Dingen.

Der Pontifex wiederholte zudem seine Kritik am Einsatz von Waffen und drängte auf eine diplomatische Lösung. "Ich verstehe die Regierungen, dass sie Waffen kaufen. Ich verstehe sie, aber heiße es nicht gut. Wenn wir in einem System des Friedens leben würden, wäre das nicht nötig", sagte Franziskus. "Wir haben die Sprache des Friedens vergessen."

Immer leiden die Schwächsten unter den Kriegen, betonte der Papst und kritisierte, dass Flüchtlinge nicht gleich behandelt würden: "Die Flüchtenden werden unterteilt. Erster Klasse, zweiter Klasse, nach Hautfarbe, ob man aus einem entwickelten Land kommt oder einem nicht entwickelten. Wir sind Rassisten, wir sind Rassisten. Und das ist schlimm."

Dem ukrainischen Verteidigungsministerium zufolge hat Russland erstmals seit Kriegsbeginn Langstreckenraketen abgefeuert. Ziel des Angriffs sei die Hafenstadt Mariupol gewesen. Dort sei die Lage weiter kritisch. Es gebe Straßenkämpfe. Russland konzentriere seine Angriffe derzeit neben Mariupol auf die Städte Rubischne und Popasna.

Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine mussten der Zählung des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) zufolge bereits mehr als fünf Millionen Menschen das Land verlassen. Der Organisation zufolge flohen 4.796.245 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer aus ihrer Heimat. Hinzu kommen laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) fast 215.000 Staatsangehörige anderer Länder, die in der Ukraine lebten und inzwischen ebenfalls aus dem Land geflohen sind.

Es handelt sich um die größte Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Bei 90 Prozent der Geflüchteten handelt es sich um Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren die Ukraine derzeit nicht verlassen dürfen. Mit 2,7 Millionen floh der Großteil der Betroffenen nach Polen. Innerhalb der Ukraine sind nach IOM-Schätzungen zudem weitere 7,1 Millionen Menschen auf der Flucht.

15.4.2022 • 14:55 Uhr

Friedensgebet vor Notre-Dame

In Paris haben zahlreiche Menschen am Karfreitag an einem Friedensgebet auf dem Vorplatz der Pariser Kathedrale Notre-Dame teilgenommen. Das Gebet schloss auch den Wunsch nach einem Ende des Krieges gegen die Ukraine ein. "Wir gedenken heute besonders der Opfer des Krieges in der Ukraine, die uns so nahe ist", sagte der apostolische Administrator der Diözese von Paris, Georges Pontier.

Mitglieder der katholischen Kirche tragen am Karfreitag 2022 ein großes Kreuz über den Platz vor der Kathedrale Notre-Dame. | AP

Bild: AP

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat sich im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau" erneut für umfassende Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. "Die Ukrainerinnen und Ukrainer können sich nur verteidigen mit Waffen - und dabei sollten wir sie rasch und umfassend unterstützen", betonte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag.

Bei einem militärischen Sieg Russlands drohten neue militärische Konflikte in Moldau, Georgien und vermutlich auch auf dem westlichen Balkan, warnte Roth: "Deswegen muss - und das ist auch in unserem nationalen und europäischen Interesse - die Ukraine diesen furchtbaren Krieg gewinnen."

Nach einem mutmaßlichen Raketeneinschlag hat eine große Explosion die ostukrainische Stadt Kramatorsk erschüttert. Journalisten der Nachrichtenagentur AP vor Ort hörten das Geräusch einer Rakete, danach die Explosion. Anschließend heulten Sirenen. Das Ziel des Angriffs war zunächst unklar, ebenso, ob es Verletzte oder Todesopfer gegeben hat.

Laut Bundeswirtschaftsministerium drohen in Deutschland derzeit keine Engpässe in der Energieversorgung. "Wir beobachten die Lage sehr genau. Die Versorgungssicherheit ist aktuell gewährleistet", sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Nachrichtenagentur dpa. Ihre Behörde werde "engmaschig" über die Versorgungslage in den einzelnen Regionen der Bundesrepublik informiert. "Die Bundesregierung ist auf alle Szenarien vorbereitet und jederzeit in der Lage, die notwendigen Schritte einzuleiten, falls nötig und erforderlich", hieß es aus dem Ministerium weiter.

Der Außenminister von Moldau, Nicu Popescu, sprach von mutmaßlichen Versuchen Russlands, Bürger aus dem Land zu rekrutieren. Die Versuche gingen demnach in der abtrünnigen Region Transnistrien vonstatten.

"Solche Aktionen fördern nicht den Frieden für uns alle, unsere Mitbürger, für unsere Familien. Solche Dinge sind sehr gefährlich und müssen gestoppt werden", warnte Popescu. Weitere Details nannte er nicht. Die Berichte lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Transnistrien ist ein schmaler Landstreifen im Osten der Republik, der von prorussischen Separatisten gehalten wird und bis auf etwa 40 Kilometer an die ukrainische Hafenstadt Odessa heranreicht.

Russland wirft der Ukraine vor, einen Angriff auf russisches Gebiet in Grenznähe ausgeführt zu haben. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dabei wurden in einem Dorf in der Region Belgorod laut russischen Angaben 20 Gebäude und eine Schule beschädigt.

Der Nachrichtenagentur dpa zufolge sprach Russland von einem Angriff in der Region Brjansk. Die Ukraine habe mit Hubschraubern angegriffen. Sieben Zivilisten seien getötet worden, darunter ein Kleinkind.

Der ukrainische Geheimdienst bestreitet laut dpa, russisches Territorium attackiert zu haben und spricht von einer Provokation Russlands.

Der Stadtrat von Mariupol schreibt auf Telegram, dass russische Soldaten den Einwohnerinnen und Einwohnern verbieten würden, Getötete beizusetzen. In den Höfen der Häuser seien Wachmänner postiert worden. Teilweise hätte das russische Militär Gräber wieder geöffnet und die dort bestatteten Leichen herausgeholt. "Warum die Exhumierungen ausgeführt werden und wohin die Leichen gebracht werden, ist unbekannt", schrieb der Stadtrat.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Soll Deutschland auch schwere Waffen an die Ukraine liefern? In dieser Frage stehen sich die Parteien sehr gespalten gegenüber. Nun erhöht auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Druck.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft wirft russischen Truppen vor, gestern erneut die für Evakuierungen vereinbarte Waffenruhe gebrochen zu haben. Demnach sollen russische Soldaten im Dorf Borowa im Bezirk Isjum auf Busse gefeuert haben, die Zivilisten aus dem Gebiet herausbringen sollten.

Dabei seien sieben der Zivilisten getötet worden. 27 weitere seien verletzt worden. Es sei eine Untersuchung unter anderem wegen "Verletzung des Kriegsrechts" eingeleitet worden.

Russland hat Finnland und Schweden erneut vor den "Konsequenzen" eines möglichen NATO-Beitritts gewarnt. Helsinki und Stockholm müssten "verstehen, welche Folgen ein solcher Schritt für unsere bilateralen Beziehungen und für die europäische Sicherheitsarchitektur insgesamt hat", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Auch werde eine Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in der NATO "wahrscheinlich nicht zur Stärkung (ihres) internationalen Ansehens beitragen", sagte die Sprecherin.

Die Politik der Blockfreiheit der beiden Länder biete "ein verlässliches Sicherheitsniveau", während die Mitgliedschaft in einem Militärbündnis "nicht in der Lage ist, ihre nationale Sicherheit zu stärken". Beide Länder würden "sich automatisch an der Front der NATO wiederfinden". Der ehemalige russische Präsident und die derzeitige Nummer zwei des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hatte gestern gewarnt, dass Russland Atomwaffen in der Nähe der drei baltischen Staaten und Skandinaviens stationieren würde, falls Finnland oder Schweden sich für einen NATO-Beitritt entscheiden.

Aus Litauen sind heute zwei medizinische Teams in die Ukraine abgereist. Die insgesamt acht Ärzte und 16 Krankenschwester sollen nach ihrer Ankunft für zwei Wochen in Krankenhäusern arbeiten. Im Gepäck haben sie einem Bericht der Agentur BNS zufolge auch medizinisches Material und Ausrüstung. Die Entsendung erfolgte auf Bitten der Regierung in Kiew.  "Wir haben eine Anfrage erhalten, Anästhesisten, Beatmungsgeräte, Orthopäden, Traumatologen und Chirurgen zu schicken. Mit anderen Worten: am meisten benötigt wird Hilfe bei der Durchführung von Operationen und der Behandlung von Traumata und Verletzungen", sagte ein Berater des Gesundheitsministeriums in Vilnius.

Russland verlangt einem Zeitungsbericht zufolge ein Ende von Waffenlieferungen an die Ukraine. "Wir fordern die USA und ihre Verbündeten auf, die unverantwortliche Militarisierung der Ukraine zu unterlassen, die unvorhersehbare Konsequenzen für die regionale und internationale Sicherheit impliziert", heißt es laut der "Washington Post" in einer diplomatischen Note an die Vereinigten Staaten.

Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine sind nach Angaben Kiews fünf Menschen getötet worden. Die Kämpfe in Donezk würden sich "entlang der gesamten Frontlinie" fortsetzen, hieß es in der ukrainischen Erklärung. Der Donbass sei das Hauptziel für Russland, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstagabend. "Es ist der Donbass, den Russland zerstören will. Es sind die Regionen Luhansk und Donezk, die die russischen Truppen zerstören, so dass nur noch Steine und keine Menschen mehr übrig sind." 

Nach Einschätzung Kiews und westlicher Staaten steht nach dem Rückzug der russischen Streitkräfte aus dem Großraum Kiew eine russische Großoffensive im Osten der Ukraine unmittelbar bevor. Ziel Moskaus ist laut Experten die Errichtung einer direkten Landverbindung zwischen der 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und den von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten in den Regionen Luhansk und Donezk. 

15.4.2022 • 11:02 Uhr

Luftalarm in Kiew

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew heulen die Sirenen. Es gibt erneut Luftalarm, wie ARD-Korrespondent Jo Angerer berichtet. Zuvor hatte Angerer gesagt, dass es gegen 4.00 Uhr sieben heftige Explosionen in einer Kleinstadt nahe Kiew gegeben habe. Dies sei inzwischen bestätigt worden. Dort sei offensichtlich ein Tanklager angegriffen worden. Russland spricht dagegen von einer Raketenfabrik, die es bombardiert haben will. Zudem habe es zwischenzeitlich Stromausfälle in einigen Ortschaften gegeben, die inzwischen aber wieder behoben seien.

Die Atmosphäre in Kiew beschrieb er als angespannt. Auch wenn die Russen in dem Gebiet abgezogen seien- der Krieg bleibe nah. Die Angst der Menschen sei spürbar.

Das russische Verteidigungsministerium hatte als Reaktion auf ukrainische "Abweichungen auf russisches Gebiet" eine Ausweitung der Raketenangriffe auf Kiew angekündigt. Die russischen Behörden hatten ukrainische Truppen am Donnerstag Luftangriffe auf Wohngebäude in einer russischen Grenzregion zur Ukraine vorgeworfen. Dabei seien sieben Menschen verletzt worden. Etwa 100 Wohngebäude im Dorf Klimowo in der Region Bryansk seien beschädigt worden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau schossen russische Truppen in der ukrainischen Region Tschernihiw einen Helikopter der Ukraine vom Typ Mi-8 ab, der an dem Angriff in der Region Bryansk beteiligt gewesen sein soll. Die Behörden in der Grenzregion Belgorod meldeten am Donnerstag ebenfalls Beschuss aus der Ukraine.

Das russische Militär meldet, das Stahlwerk "Iljitsch" in der schwer umkämpften ukrainischen Hafenmetropole Mariupol unter seine Kontrolle gebracht zu haben. Das Werk sei "durch Angriffe der russischen Streitkräfte und Einheiten der Donezker Volksrepublik vollständig von ukrainischen Nationalisten befreit" worden,, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow.

Von ukrainischer Seite gab es dafür keine Bestätigung. Der Kommandeur der ukrainischen 36. Marineinfanteriebrigade, Serhij Wolyna, beschrieb in der Zeitung "Ukrainskaja Prawda" die Lage in der Stadt allerdings als "kritisch". Mariupol könne nur durch eine schnelle Militäroperation zur Beendigung der russischen Blockade oder durch eine politische Lösung gerettet werden, meinte er. Bekannt ist, dass der Großteil der ukrainischen Kräfte unter Führung des wegen seiner rechtsextremen Vergangenheit kritisierten Asow-Regiments sich im Stahlwerk Asow-Stahl verschanzt hat.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben sich knapp 2,76 Millionen Menschen aus dem Land in Polen in Sicherheit gebracht. Allein am Donnerstag kamen 26.800 Flüchtlinge - ein Anstieg um acht Prozent im Vergleich zum Tag zuvor, wie der polnische Grenzschutz mitteilte. In Richtung Ukraine überquerten am Mittwoch 22.500 Menschen die Grenze.

Insgesamt seien seit Beginn des Krieges am 24. Februar 652.000 Menschen in die Ukraine eingereist, hieß es. Dabei handele es sich zum Großteil um ukrainische Staatsbürger. Sie reisen meist in die Gebiete, die die ukrainische Armee zurückerobert hat. Es gibt derzeit keine offiziellen Angaben, wie viele der Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele bereits in andere EU-Staaten weitergereist sind.

Russlands Armee hat eigenen Angaben zufolge eine Raketenfabrik unweit der ukrainischen Hauptstadt Kiew angegriffen. Auf die Fabrik "Wisar", knapp fünf Kilometer südwestlich des Stadtrands, seien in der Nacht Raketen des Typs Kalibr abgefeuert worden, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Von ukrainischer Seite gab es bislang keine Bestätigung. Medienberichten zufolge waren in der Nacht in Kiew aber mehrere heftige Explosionen zu hören.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

15.4.2022 • 08:50 Uhr

Neun Flucht-Korridore

Die ukrainische Regierung teilt mit, dass für heute neun weitere Korridore geplant sind, damit Zivilisten umkämpfte Orte verlassen können. In den Gebieten Donezk und Saporischschja seien mit den russischen Truppen Routen von Mariupol, Berdjansk, Tokmak und Enerhodar nach Saporischschja vereinbart worden, teilte Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk mit. Dazu gebe es Absprachen für Fluchtrouten im Luhansker Gebiet. Zivilisten aus Sjewjerodonezk, Lyssytschansk, Popasna, Hirske und Rubischne können bei eingehaltener Waffenruhe nach Bachmut im benachbarten Donezker Gebiet gelangen. Zu den Transportmitteln machte Wereschtschuk keine Angaben.

Die ukrainische Eisenbahn hat einen Evakuierungszug aus Pokrowsk im Donezker Gebiet nach Tschop an der ungarischen Grenze angekündigt. Der Gouverneur der Region Luhansk, Serhiy Gaidai, forderte die Bewohner auf, nicht zu zögern und bereit stehende Züge und Busse zu nutzen.

Das russische Parlament wird den Gesetzentwurf zur möglichen Verstaatlichung ausländischer Unternehmen erst im Mai beraten. Es sei nicht geplant, das Gesetz im Eilverfahren durchzupeitschen, berichtete die Tageszeitung "Wedomosti" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Initiative betrifft Unternehmen, die wegen des Ukraine-Kriegs ihre Tätigkeit in Russland eingestellt haben. Aus der russische Führung hatte es daraufhin Drohungen gegeben, westliche Konzerne zu enteignen, die nicht bald wieder ihren Betrieb aufnehmen. Teilweise wurde der 1. Mai als Stichtag für die Wiederaufnahme der Tätigkeit genannt.

Der am Dienstag von der Kremlpartei Geeintes Russland eingebrachte Gesetzentwurf zum Insolvenzverfahren gilt allerdings diesen Drohungen gegenüber als deutlich abgeschwächt. So sollen Insolvenzverwalter nur bei Unternehmen eingesetzt werden, die strategisch wichtig sind - entweder für die gesamte russische Volkswirtschaft oder für die kritische Infrastruktur. Zudem sollen die westlichen Besitzer auch die Kontrolle über ihr Eigentum zurückbekommen, sobald sie bereit sind, ihre Tätigkeit in Russland wieder aufzunehmen. Eine Enteignung und Verstaatlichung ist nur im Ausnahmefall vorgesehen.

Kanada entsendet zur Unterstützung der Betreuung ukrainischer Flüchtlinge Soldaten nach Polen. Die meisten der etwa 150 Soldaten würden in Empfangszentren in ganz Polen eingesetzt und sollen unter anderem bei der Registrierung der Flüchtlinge helfen, kündigte die kanadische Verteidigungsministerin Anita Anand an. Eine andere Gruppe werde die Koordinierung der internationalen Hilfe unterstützen.

Inzwischen flüchteten mehr als 2,6 Millionen Ukrainer nach Polen, mehr als zwei Millionen weitere haben in anderen Ländern Zuflucht gesucht. Kanada hat seither Hunderte zusätzliche Soldaten an die Ostflanke der NATO geschickt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spielt in einer Videoansprache am frühen Morgen auf das gesunkene russische Kriegsschiff "Moskau" an und preist alle jene "die gezeigt haben, dass russische Schiffe auf den Grund gehen können."

Nach Angaben der Ukraine wurde der russische Raketenkreuzer von zwei ukrainischen Neptun-Raketen getroffen. Das russische Verteidigungsministerium hatte den Untergang des Flaggschiffes der Schwarzmeerflotte gestern Abend bestätigt. Es sei in einem Sturm gesunken, während es zu einem Hafen geschleppt wurde. Die "Moskau" sei nach einem Brand und der Explosion von Munition an Bord schwer beschädigt gewesen. Die russische Marine bombardiert die ukrainischen Städte am Schwarzen Meer weiterhin.

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat westliche Regierungen und US-Internetkonzerne aufgefordert, eine "Informationsfront" in Russland zu eröffnen. In einer Botschaft an zahlreiche westliche Spitzenpolitiker und Meta-Chef Mark Zuckerberg schrieb Nawalny auf Twitter, sie sollten die "Propaganda" des russischen Präsidenten Wladimir Putin "mit Hilfe von Werbemöglichkeiten in den sozialen Medien zerschlagen". Er bekräftigte: "Wir brauchen Werbung, viel Werbung".

Seit Mitternacht heulen Luftschutzsirenen in Luhansk und Saporischschja im Osten der Ukraine. Zuvor wurden gewaltige Explosionen aus Kiew, dem südlichen Cherson, Charkiw im Osten und Iwano-Frankiwsk im Westen gemeldet. Ukrainische Medien berichten über Stromausfälle in Teilen der Hauptstadt Kiew.

Aus den umkämpften Gebieten in der Ukraine sind gestern etwa 2550 Zivilisten evakuiert worden. Das teilte Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk in Kiew mit. Rund 2300 Menschen seien in der südukrainischen Stadt Saporischschja angekommen, darunter 290 Bewohnerinnen und Bewohner Mariupols. Während der Evakuierungen hätten russische Einheiten "ständig" die dafür eingerichteten Feuerpausen gebrochen, sagte Wereschtschuk. Weitere rund 220 Menschen seien aus der Region Luhansk im Osten des Landes in Sicherheit gebracht worden.

Der US-Geheimdienst CIA hat davor gewarnt, dass Russland im Ukraine-Krieg kleinere Atomwaffen einsetzen könnte. Angesichts einer "möglichen Verzweiflung" über militärische "Rückschläge" könnte der russische Präsident Wladimir Putin den Einsatz "taktischer Atomwaffen oder Atomwaffen mit geringer Reichweite" anordnen, sagte CIA-Direktor William Burns.

"Wir sind natürlich sehr besorgt", sagte Burns, der gleichzeitig betonte, dass es bislang "nicht viele praktische Beweise" für Vorbereitungen auf den Einsatz solcher Waffen gibt. Russland verfügt über ein Arsenal an taktischen Atomwaffen mit kleinerer Sprengkraft als die Bomben, die die USA im Zweiten Weltkrieg über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen hatten. 

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck macht sich für eine Ausweitung von Waffenlieferungen an die Ukraine stark. "Es müssen mehr Waffen kommen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns. Die Ukraine darf nicht verlieren, Putin darf nicht gewinnen."

Auf die Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen liefere, sagte der Vizekanzler: "Die Menschen in der Ukraine wehren sich mit Mut und Opferbereitschaft. Wir stehen in der Pflicht, sie mit Waffen zu unterstützen. Zugleich haben wir eine Verantwortung dafür, nicht selbst zum Angriffsziel zu werden. Das ist dem Rahmen, innerhalb dessen wir alles liefern, was möglich ist." Dieser Rahmen "schließt große Panzer oder Kampfflugzeuge bisher nicht ein", fügte Habeck hinzu.

In Kiew und der Stadt Cherson im Süden der Ukraine haben sich schwere Explosionen ereignet. Dies berichten örtliche Medien.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen Landsleuten für 50 Tage Widerstand gegen Russland gedankt. "Gott sei Dank, den Streitkräften der Ukraine und unserem Volk - wir haben den größten Teil unseres Landes verteidigt", sagte Selenskyj anlässlich des 50. Tages seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in einer am Donnerstagabend auf Telegram veröffentlichten Videobotschaft. "50 Tage unserer Verteidigung sind eine Leistung. Eine Leistung von Millionen von Ukrainern."

Selenskyj sagte weiter, er erinnere sich an den ersten Tag der russischen Invasion in die Ukraine. "Um es milde auszudrücken: Niemand war überzeugt, dass wir bestehen würden." Viele hätten ihm geraten, das Land zu verlassen. Sie hätten aber die Ukrainer nicht gekannt und nicht gewusst, wie mutig diese seien und wie sehr sie Freiheit schätzten, "so zu leben, wie wir wollen".

Selenskyj dankte zudem allen Unterstützern der Ukraine. Er habe in den 50 Tagen viele politische Führer auf eine andere Art gesehen. Er habe "große Großzügigkeit" bei denen gesehen, die nicht reich seien oder Entschlossenheit bei jenen, die von anderen nicht ernst genommen worden seien. Er habe aber auch Politiker gesehen, die sich so verhielten, als hätten sie keine Macht.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. April 2022 um 08:00 Uhr.