Güterwaggons stehen auf den Gleisen des Güterbahnhofs in Kaliningrad. | picture alliance/dpa/AP

Belieferung mit Sanktionsgütern Litauen beendet Blockade Kaliningrads

Stand: 14.07.2022 17:49 Uhr

Die russische Exklave Kaliningrad kann wieder mit sanktionierten Waren beliefert werden. Litauen erklärte sich bereit, entsprechende EU-Richtlinien umzusetzen und seine Blockade zu beenden.

Litauen hat den Streit über den Transitverkehr in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad für beendet erklärt. Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte sagte: "Es ist nicht vernünftig, unsere Zeit und Aufmerksamkeit ablenken zu lassen und zu diskutieren, ob eine Kilotonne Stahl per Bahn aus einem Teil Russlands in die Region Kaliningrad transportiert werden kann."

Weitere Auseinandersetzungen wären "ein echter Sieg für den Kreml", sagte Simonyte weiter. Das Augenmerk sollte vielmehr auf die Unterstützung der Ukraine gelegt werden, die seit Ende Februar von Russland angegriffen wird.

Litauen hatte Transit unterbunden

Das baltische EU- und NATO-Mitglied Litauen hatte Mitte Juni den Transport von mit Sanktionen belegten Waren aus Russland nach Kaliningrad unterbunden. Das Gebiet rund um das frühere Königsberg ist vom übrigen russischen Staatsgebiet räumlich getrennt und auf dem Landweg nur über die EU-Staaten Polen und Litauen zu erreichen.

Drohungen aus Moskau

Die russische Führung hatte Litauen und die EU am Freitag gewarnt, dass es "harte Maßnahmen" ergreifen könnte, wenn der Transit einiger Waren zwischen Russland und Kaliningrad nicht "in den nächsten Tagen" wieder aufgenommen würde.

Die EU-Kommission erstellte daraufhin neue Leitlinien für den Transitverkehr nach Kaliningrad. Russland darf jetzt auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter wieder ohne große Einschränkungen per Bahn durch Litauen bringen. Den Leitlinien zufolge muss dies in den bislang üblichen Mengen erfolgen. Wann genau der Transit wieder aufgenommen wird, ist noch unklar.