Parlamentarier sitzen in einer großen Halle auf Stühlen mit viel Abstand zueinander.  | EPA

Katalonien Separatisten einigen sich auf Koalition

Stand: 17.05.2021 11:40 Uhr

Drei Monate nach der Regionalwahl in Katalonien haben sich Linke und Liberalkonservative nach schwierigen Verhandlungen auf eine Koalition geeinigt. Beide Parteien treten für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ein.

In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden größten separatistischen Parteien mehr als drei Monate nach der Regionalwahl grundsätzlich auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Das teilten Vertreter der linken ERC und der liberalkonservativen JuntsxCat mit, wie die Zeitungen "La Vanguardia" und "El País" berichteten.

Konflikt um Unabhängigkeit

Neuer Regionalregierungschef solle Pere Aragonès (ERC) werden. Er hatte im März bereits versucht, sich zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen, war aber zweimal gescheitert. Nach der Verständigung der beiden Parteien könnte er nun gewählt werden.

Zusammen mit der linksradikalen CUP hatten die Separatisten bei der Wahl am 14. Februar die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen und sich zusammen 74 der 135 Sitze im Parlament in Barcelona gesichert. Die drei Parteien treten für die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens ein. Die Zentralregierung in Madrid lehnt das aber ab.

Die Bevölkerung Kataloniens ist in zwei etwa gleich große Lager der Befürworter und Gegner einer Abspaltung von Spanien geteilt. Mit der Einigung vermieden die Parteien auch eine weitere Neuwahl, die notwendig geworden wäre, wenn es bis zum 26. Mai keine Einigung gegeben hätte.

Entschuldigung für lange Verhandlungen

Die künftigen Regierungspartner, die schon in der vergangenen Legislaturperiode eine Koalition gebildet hatten, entschuldigten sich für die lange Zeit der Regierungsbildung. Sie versprachen eine Regierung, "die sich darum bemühen werde, das Vertrauen der Bürger Kataloniens wiederherzustellen", hieß es in einer Erklärung.

Nach einem illegalen Unabhängigkeitsreferendum war Katalonien 2017 von der Zentralregierung unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalregierungschef Carles Puigdemont floh nach Belgien. Viele seiner damaligen Mitstreiter aber wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Eine Lösung des Konflikts um die Wiedererlangung der nach 1714 verlorenen Unabhängigkeit ist nicht in Sicht.

Mit Informationen von Reinhard Spiegelhauer, ARD-Studio Madrid

Über dieses Thema berichtete B 5 Aktuell am 17. Mai 2021 um 12:07 Uhr.