Boris Johnson | AFP

Johnson zu "Partygate" "Briten können etwas Besseres erwarten"

Stand: 19.04.2022 20:36 Uhr

Der britische Premier Johnson hat sich im Unterhaus für seine Verfehlungen im Lockdown entschuldigt. Unklar ist, ob das den Abgeordneten reicht. Am Donnerstag entscheiden sie, ob ein Untersuchungsausschuss eingerichtet werden soll.

Die Briten könnten zu Recht "etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten": Mit diesen Worten hat sich der britische Premier Boris Johnson im Unterhaus für den Skandal um die Vorfälle in Downing Street entschuldigt, die die britische Presse nur noch "Partygate" nennt: Feiern im Amtssitz des Premiers mitten im Corona-Lockdown.

Vor den Abgeordneten gab Johnson sich nun demütig, beließ es aber bei wenigen Sätzen: Er entschuldige sich aufrichtig. Er sei ihm zu keiner Zeit in den Sinn gekommen, dass es sich bei dem Treffen, für das er bestraft wurde, um einen Regelbruch handeln könnte, so der Premier.

Vergangene Woche hatte Johnson einen Bußgeldbescheid erhalten, weil er am 19. Juni 2020 - seinem Geburtstag - an einem kleinen Empfang für ihn im Kabinettsraum teilgenommen und damit gegen die Lockdown-Regeln seiner eigenen Regierung verstoßen hatte. Denn im Juni 2020 waren gesellige Zusammenkünfte in Innenräumen verboten.

Labour fordert weiterhin Rücktritt

Der Labour-Opposition reicht die Entschuldigung nicht. Labour-Chef Keir Starmer rief die konservativen Abgeordneten dazu auf, Johnson abzusetzen, denn dieser habe kein Schamgefühl und werde nicht von sich aus zurücktreten. Labour wirft dem Premier vor, das Unterhaus belogen zu haben. Schließlich hatte Johnson immer wieder behauptet, dass es während des Lockdowns keine Partys und keine Regelverstöße gegeben habe.

An diesem Donnerstag nun stimmt das Unterhaus darüber ab, ob ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll. Der würde dann offiziell klären, ob Johnson die Abgeordneten angelogen hat. In der Vergangenheit mussten Premiers, denen ein solches Fehlverhalten nachgewiesen wurde, zurücktreten. Und auch die Polizei ermittelt im Zusammenhang mit "Partygate" weiter. Insgesamt geht es um zwölf Veranstaltungen - nicht ausgeschlossen also, dass Johnson noch weitere Strafzettel erhält.

Mit Informationen von Imke Köhler, ARD-Studio London

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. April 2022 um 17:00 Uhr.