Boris Johnson | dpa

Johnson justiert Außenpolitik Mehr Atomwaffen, mehr Einfluss auf Asien

Stand: 16.03.2021 16:47 Uhr

Großbritannien richtet nach dem Brexit seine Außen- und Verteidigungspolitik neu aus. Angesichts gestiegener Risiken weltweit will Premier Johnson das Arsenal an Atomwaffen ausbauen. Zudem soll der Einfluss auf Asien vergrößert werden.

Erstmals seit Jahrzehnten der Abrüstung will die britische Regierung wieder einen Ausbau ihres Atomwaffenarsenals ermöglichen. Das geht aus einem Dokument zur strategischen Neuausrichtung des Landes nach dem Brexit hervor, das Premierminister Boris Johnson im Parlament vorgestellt hat.

Demnach soll die bislang bis Mitte des Jahrzehnts vorgesehene Begrenzung der Anzahl von Atomsprengköpfen von 180 auf bis zu 260 erhöht werden. Das sei notwendig, um angesichts des "sich verändernden Sicherheitsumfelds einschließlich einer Reihe von technologischen und ideologischen Bedrohungen" ein Minimum an Abschreckung aufrechtzuerhalten, hieß es. Es ist die weitreichendste Änderung der Außenpolitik Großbritanniens seit Ende des Kalten Krieges.

Wie viele Sprengköpfe Großbritannien derzeit besitzt, ist offiziell nicht bekannt. Daher ist nicht klar, ob Großbritannien sein Arsenal tatsächlich vergrößern oder nur weniger reduzieren will als bislang geplant. Die Vereinigung Amerikanischer Wissenschaftler (FAS) beziffert das britische Arsenal (Stand 2020) auf 195, von denen 120 einsatzfähig stationiert sind. Ein Regierungssprecher betonte, die Verpflichtungen Großbritanniens aus dem Atomwaffensperrvertrag würden von der Anpassung nicht berührt.

Fokus auf Asien

London will sich zudem geopolitisch stärker nach Asien und zum Pazifikraum ausrichten. Hintergrund sei, dass sich das "geopolitische und ökonomische Gravitätszentrum" nach Osten zu Ländern wie China, Indien und Japan verschiebe. Während Russland in dem Dokument als "die akuteste Bedrohung für unsere Sicherheit" bezeichnet wurde, wirkte die Tonlage im Hinblick auf China verhaltener.

Vor Abgeordneten sagte Johnson: "Es ist keine Frage, dass China eine große Herausforderung für eine offene Gesellschaft wie unsere darstellen wird. Aber wir werden mit China dort zusammenarbeiten, wo das im Einklang mit unseren Werten und Interessen steht, einschließlich dem Aufbau einer stärkeren und positiven wirtschaftlichen Beziehung und beim Umgang mit dem Klimawandel."

Im Zuge der neuen außenpolitischen Linie beantragt das Vereinigte Königreich zudem einen Partnerstatus im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Seine erste große internationale Reise seit dem Ausstieg aus der EU soll Johnson im April nach Indien führen. Noch in diesem Jahr wird der Marine-Flugzeugträger "HMS Queen Elizabeth" zudem in die Region entsandt.

Gefahr durch Terroristen

Ebenfalls weiterhin als große Bedrohung betrachtet London die Gefahr durch Terroristen. Die britische Regierung schätzt dem Dokument zufolge einen erfolgreichen terroristischen Angriff mit chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Waffen bis zum Jahr 2030 als "realistische Möglichkeit" ein. Um dem zu begegnen, solle ein Anti-Terror-Zentrum eingerichtet werden, kündigte Johnson an.

Eine nationale Cyber-Einheit, die offensive Operationen gegen Terroristen, Staaten und kriminelle Banden ausführe, solle im Nordwesten Englands angesiedelt werden. Als Lehre aus der Pandemie will London zudem ein regierungsübergreifendes Lagezentrum schaffen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 16. März 2021 um 16:43 Uhr.