Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni | dpa

Rechtskoalition in Italien Der Haussegen hängt schief

Stand: 15.10.2022 11:58 Uhr

Noch vor Beginn der Regierungsbildung wird in Italien der Streit innerhalb der Rechtskoalition schärfer. Es brodelt zwischen der Wahlsiegerin Meloni und ihrem bisherigen Verbündeten Berlusconi.

Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Er ist zu erfahren im Umgang mit den Medien, als dass es ein Zufall gewesen sein kann. Als Silvio Berlusconi sich in der Aula des Senats an seinen Platz setzte und groß und in Klarschrift etwas auf ein Blatt schrieb, dürfte er damit gerechnet haben, dass dies auch die Kameraleute auf der Pressetribüne interessiert. Diese fotografierten den offen auf dem Tisch liegenden Zettel, die Onlineausgabe der Zeitung La Repubblica veröffentlichte das Bild. So dass nun alle lesen können, was Berlusconi auf das Blatt geschrieben hat: "Giorgia Meloni - ein rechthaberisches Verhalten, anmaßend, arrogant, beleidigend, lächerlich."

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Berlusconi läuft gegen eine Wand

Eine wenig schmeichelhafte Einschätzung des Medienmoguls über seine Koalitionspartnerin Meloni. Die verdeutlicht, dass nicht einmal drei Wochen nach dem Wahltriumph in Italiens Rechtsbündnis der Haussegen schief hängt.

Bereits bei der Wahl des neuen Senatspräsidenten am Donnerstag hatten viele aus Berlusconis Partei Forza Italia dem Meloni-Vertrauten Ignazio La Russa die Zustimmung verweigert.

Berlusconi räumte danach ein: "Wir haben ein Signal setzen wollen. Dass man kein Veto zu Personen einlegen darf. Das ist unakzeptabel."

Nicht politische Differenzen sind der Grund für den offenen Streit im Rechtsbündnis zwischen Berlusconi und Meloni. Es geht darum, dass Berlusconi mit seinen Personalwünschen für die künftige Regierung bei der Wahlsiegerin Meloni gegen eine Wand läuft.

Berlusconi nur noch in der zweiten Reihe

Pierluigi Bersani, ehemaliger Parteichef der Demokraten und langjähriger Gegenspieler Berlusconis, glaubt, der mittlerweile 86 Jahre alte Multimilliardär habe Schwierigkeiten damit, im Rechtsbündnis nur noch in der zweiten Reihe zu sitzen.

"Als Berlusconi dort noch den Ton angegeben hat, hat er die Kabinettslisten gemacht. Jetzt ist Meloni in der Führungsposition und nun macht sie das. Menschlich ist es sogar nachzuvollziehen, dass er denkt: Ich war es, der sie auf die eine oder oder andere Weise groß gemacht hat."

Meloni am Schalthebel

Meloni war von 2008 bis 2011 Jugendministerin unter Berlusconi. Nun sitzt sie am Schalthebel des Rechtsbündnisses. Melonis Partei Brüder Italiens hat mit rund 26 Prozent mehr als dreimal so viele Stimmen geholt wie Berlusconis Forza Italia.

Trotzdem will Berlusconi wichtige Positionen im Kabinett mit seinen Leuten besetzen. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani soll Außenminister werden. Das scheint relativ unumstritten. Schon etwas schwieriger ist es, dass der verurteilte Steuersünder Berlusconi möchte, dass einer von seinen Leuten künftig das Justizressort besetzt.

Ronzulli und Meloni verfeindet

Hauptgrund für den öffentlichen Krach mit Meloni aber ist offensichtlich Berlusconis engste politische Vertraute, Licia Ronzulli. Berlusconi will die Senatorin als künftige Gesundheits- oder Bildungsministerin. Meloni hat dagegen ein Veto eingelegt. Hintergrund: Ronzulli und Meloni sind seit Jahren aufs Tiefste verfeindet.

Manchmal ging es um gekränkte Eitelkeiten, beispielsweise als Ronzulli auf einer Veranstaltung in Rom demonstrativ einen für Meloni reservierten Stuhl entfernen wollte. Manchmal ging es um politische Differenzen, als die Berlusconi-Vertraute in der Corona-Pandemie Impfverweigerer scharf angriff, die wiederum von Meloni verteidigt wurden. Aktuelle Tendenz: Meloni macht von ihrer Stärke als Wahlsiegerin Gebrauch und holt die Berlusconi-Favoritin nicht ins Kabinett.

Salvini ist optimistisch

Trotz des Koalitionsstreits schon vor dem Start der Regierung ist der dritte Mann im Führungstrio des Rechtsbündnisses optimistisch. Die neue Koalition werde die gesamte Legislaturperiode halten, sagt Lega-Chef Matteo Salvini.

"Mitte-Rechts wird fünf Jahre gut regieren. Es hat jetzt einen kleinen Unfall gegeben. Aber für die kommenden fünf Jahre wird es eine gute Mannschaft sein."

Deren Teil auch Salvini selbst sein will. Am liebsten als Innenminister. Aber auch dazu hat Meloni noch nicht ihr Okay gegeben. Denn gegen Salvini läuft immer noch ein Gerichtsverfahren in Palermo wegen seiner Arbeit in seiner ersten Amtszeit als Innenminister.

Das ehrgeizige Ziel des Rechtsbündnisses: Trotz allen Streits über die Postenverteilung soll die neue Regierung innerhalb der nächsten zwei Wochen stehen.

Über dieses Thema berichtete BR24 am 13. Oktober 2022 um 09:08 Uhr.