Die Parlamentarier betreten am fünften Tag der Präsidentenwahl gestaffelt den Saal in Rom. | dpa

Sechster Wahlgang ohne Erfolg Italien sucht weiter einen Präsidenten

Stand: 28.01.2022 22:37 Uhr

Auch im sechsten Wahlgang hat Italien keinen neuen Präsidenten gefunden. Der amtierende Präsident Mattarella verpasste die absolute Mehrheit klar. Zwischen den Parteien wachsen die Verstimmungen.

Italien sucht nach dem inzwischen sechsten Wahlgang weiter nach einem neuen Staatsoberhaupt. Die 1009 Parlamentarier und Regionenvertreter konnten sich nicht auf einen der Kandidaten für das höchste Amt in der Republik einigen. Mit 336 Stimmen verfehlte der amtierende Präsident Sergio Mattarella die nötige absolute Mehrheit von 505 Stimmen klar. 445 Abgeordnete hatten sich enthalten, 106 hatten leere Stimmzettel abgegeben.

Im vorherigen fünften Wahlgang hatte die amtierende Präsidentin des Senats, Maria Casellati, noch 382 Stimmen erhalten - allerdings hatten rechnerisch rund 60 Wahlfrauen und- männer aus dem eigenen Lager der Forza-Italia-Politikerin ihre Unterstützung verweigert.

Unter anderem die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia von Silvio Berlusconi hatten sich vor dem Wahldurchgang für sie ausgesprochen.

Mitte-Rechts setzt auf eigene Kandidatin

Das Mitte-Rechts-Bündnis hatte am Morgen mit der Kandidatur Casellatis eine politische Kraftprobe gewagt. Entgehen der Bekenntnisse der vergangenen Tage zu einem gemeinsamen parteiübergreifenden Vorschlag, setzte das Bündnis mit Lega-Chef Salvini überraschend auf eine eigene Kandidatin. Salvini pries Casellati als "institutionelle Kandidatin", die nicht spalte. Er hob außerdem hervor, die 75-Jährige sei ein Vorschlag für eine Frau im höchsten Staatsamt.

Heftige Kritik von Mitte-Links

Die Parteien des Mitte-Links-Bündnis dagegen kritisieren den Alleingang von rechts und lehnen Casellati ab. Sie werfen der Senatspräsidentin eine zu große politische Nähe zu Berlusconi vor. Der ehemalige Parteichef der Sozialdemokraten, Piero Fassino, sprach angesichts des Scheitern Casellatis von einer "schweren Niederlage" für Salvini und das Mitte-Rechts-Bündnis. Sollte Salvini weiter auf einem Alleingang bestehen, würde dies auch die derzeitige große Koalition unter Mario Draghi gefährden.

In den Wahlgängen der vergangenen vier Tage hatte sich die Mehrzahl der 1009 Wahlfrauen und -männer enthalten, weil kein gemeinsamer Vorschlag der Parteien auf dem Tisch lag. Was die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für den scheidenden Staatspräsidenten Sergio Mattarella so schwierig macht: Kein politisches Lager verfügt in der Wahlversammlung über eine eigene Mehrheit. Mögliche Kandidatinnen und Kandidaten wurden bisher durch gegenseitige Vetos verhindert.

Zwischen den Parteien wächst unterdessen der Unmut. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia monierte, mit diesem Parlament sei es unmöglich, etwas zu entscheiden. Die Oppositionspolitikerin sprach sich dafür aus, dass das Volk das Staatsoberhaupt wählen solle.

Lega, Fünf-Sterne und Sozialdemokraten treffen sich

Am Abend trafen sich die Parteichefs der Lega, der Sozialdemokraten und der Fünf-Sterne-Bewegung. Zusammen vereinen sie einen beträchtlichen Teil der Stimmen hinter sich. Nach dem Treffen sprach sich Lega-Chef Salvini für eine "tüchtige Frau" als Staatspräsidentin aus, ohne konkret zu werden. Auch Fünf-Sterne-Chef Conte sagte, er hoffe auf eine weibliche Präsidentin.

Der nächste, dann siebte Wahlgang ist soll am Samstag ab 9 Uhr 30 beginnen.

Mit Informationen von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Über dieses Thema berichtete BR24 am 28. Januar 2022 um 17:09 Uhr.