Absichtserklärung für Flugabwehr Schutzschirm-Projekt gestartet
Russlands Krieg gegen die Ukraine führt Deutschland vor Augen, wie wichtig im Ernstfall eine effiziente Luftverteidigung ist. Über die European Sky Shield Initiative sollen nun auch gemeinsame Waffensysteme eingekauft werden.
Deutschland hat mit 14 anderen Staaten ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Flugabwehrsystems auf den Weg gebracht. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht unterzeichnete am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel mit Kolleginnen und Kollegen eine Erklärung zu der sogenannten European Sky Shield Initiative.
Diese soll helfen, Lücken im derzeitigen NATO-Schutzschirm für Europa zu schließen. Defizite gibt dort beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern.
Europäisches Projekt, deutsche Initiative
Hintergrund der deutschen Initiative ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er hat die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der NATO fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Bislang war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet.
Über die European Sky Shield Initiative sollen nun unter anderem gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. "Damit kommen wir in unserer gemeinsamen Verantwortung für die Sicherheit auf unserem Kontinent einzustehen, gemeinsam nach", sagte Lambrecht zum Start des Projekts. Es gehe darum, "politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte zu erzielen".
Gemeinsame Verteidigung kostengünstiger
Zur Unterzeichnungszeremonie kamen Vertreter aus Großbritannien, der Slowakei, Norwegen, Estland, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, den Niederlande, Rumänien und Slowenien.
Die Pläne für die neue Initiative hatte Ende August Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. Er sprach dabei von einem "Sicherheitsgewinn für ganz Europa" und argumentierte, eine europäische Luftverteidigung sei kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue.
"Fähigkeitslücke" bei der Bundeswehr
Derzeit hat Deutschland für den näheren Bereich und die Bekämpfung von Flugzeugen und Hubschraubern die Flugabwehrrakete Stinger im Einsatz, die für einen Abschuss von der Schulter aus auch in die Ukraine abgegeben wurde.
Auf die mittlere Distanz wirkt das größere Patriot-System. Deutschland verfügt noch über zwölf Abschussanlagen - was aber bei Weitem nicht für den Schutz des gesamten Landes reicht. Bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, wird der Bundeswehr sogar eine "Fähigkeitslücke" bescheinigt.
Als nun wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr unter anderem die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Damit vergrößert sich auch die am Boden geschützte Fläche und Sprengköpfe werden weit vom Ziel zerstört. Zudem ist der Kauf weiterer Patriot- und IRIS-T-Systeme im Gespräch.