Türkei-Besuch von Faeser Terrorismus und Migration im Fokus
Innenministerin Faeser reist für zwei Tage in die Türkei. Bei dem Besuch soll es vor allem um Terrorismusbekämpfung und Migration gehen. Am Wochenende hatte die Türkei kurdische Stellungen im Irak und in Syrien bombardiert.
Als die deutsche Innenministerin Nancy Faeser ihre zweitägige Reise in die Türkei plante, war noch nicht abzusehen, dass sie zeitgleich mit dem Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien und im Nordirak erfolgen würde. Gestern hatte das türkische Militär bei Luftangriffen Stellungen kurdischer Milizen bombardiert.
Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sowohl die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG für den tödlichen Anschlag im Zentrums Istanbuls vor einer Woche verantwortlich. Es sei die Zeit der Abrechnung, twitterte ein Sprecher Erdogans.
Weiterreise zur Fußball-WM in Katar
Dass die Türkei das Thema Terrorismusbekämpfung bei den Gesprächen mit der deutschen Innenministerin in den Fokus rücken wird, steht außer Frage. Die Türkei hat Deutschland immer wieder ein zu lasches Vorgehen gegen die PKK vorgeworfen. Die türkische Regierung sieht in der YPG einen Ableger der PKK - beide betrachtet sie als Terrororganisationen. Auch die EU und die USA stufen die PKK als terroristisch ein.
Faeser wird aber auch über Migration reden wollen: Steigt doch die Zahl der Asylbewerbenden, die aus der Türkei über Griechenland und den Balkan nach Deutschland kommen, wieder an.
Im Anschluss an ihren Besuch in der Türkei werde Faeser am Mittwoch nach Katar weiterreisen, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Faeser habe betont, dass sie dabei auch "den Dialog mit der katarischen Regierung zu dortigen Reformen insbesondere zur Verbesserung der Menschenrechtssituation fortsetzen möchte". Bis zuletzt war offen, ob die SPD-Politikerin in das Emirat reist.