Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des neuen europäischen Gipfelformats | dpa

Neuer Europagipfel in Prag Auch ein Signal an Putin

Stand: 06.10.2022 18:31 Uhr

Beim neuen europäischen Gipfelformat sind auch Länder wie Norwegen, Island oder die Schweiz dabei. Man möchte über die EU-Grenzen hinaus ins Gespräch kommen - und Geschlossenheit zeigen.

Von Oliver Neuroth, ARD-Hauptstadtstudio

Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist es eine Gipfeltour quer durch Europa: Am Morgen war er noch in A Coruña am Atlantik, wo sich das halbe Bundeskabinett mit der spanischen Regierung zu Konsultationen getroffen hatte. Am Mittag stieg der Kanzler schon die Stufen zur Prager Burg hinauf.

Oliver Neuroth ARD-Hauptstadtstudio

Auch für ihn ist dieses Gipfelformat etwas völlig Neues: Insgesamt 44 Staats- und Regierungschefs sitzen beisammen. Scholz spricht von einer "großen Innovation". "Es geht darum, dass ganz konkret die Staats- und Regierungschefs miteinander sprechen. Und dieser Charakter sollte auch beibehalten werden. Denn ich glaube, es lebt davon, dass man sich auf diese Weise miteinander trifft, dass viele zusammenkommen können."

 

Auch organisatorisch ist dieser Gipfel etwas Neues: Regierungschefs sollen nicht in großer Runde miteinander konferieren oder sich nur zu Einzelgesprächen in Hinterzimmer verziehen - stattdessen stehen sogenannte Thementische im Mittelpunkt. Scholz nimmt am "Energietisch" Platz.

Für ihn lautet eine zentrale Frage: "Wie können wir dafür sorgen, dass die Energiesicherheit für alle Länder gewährleistet bleibt und dass die Preise für Energie dramatisch sinken? Darüber werde man sich unterhalten.

Idee von Frankreichs Präsident Macron

Als Erfinder dieses neuen Gipfelformats gilt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er hatte erst im Mai vorgeschlagen, ein solches Treffen mit allen europäischen Partnern auf die Beine zu stellen.

Bei der Ankunft in Prag sagte er: "Zuerst geht es um eine Botschaft der Geschlossenheit. Und dann wollen wir alle - Mitglieder der EU und Nicht-Mitglieder - eine gemeinsame Strategie entwickeln, die es bisher noch nie gegeben hat."

Kritische Infrastruktur soll auch Thema sein

Vorab hatte Macron angekündigt, auch über kritische Infrastruktur in Europa zu sprechen - nach der vermuteten Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines. Ein weiteres zentrales Thema sind Sicherheit und Verteidigung. "Mehr Stabilität, mehr Sicherheit, mehr Frieden" - so drückte es EU-Ratspräsident Charles Michel aus. Von diesem Gipfel solle ein Zeichen der Geschlossenheit an den russischen Präsidenten Putin ausgehen.

Der Gastgeber, Tschechiens Präsident Petr Fiala, drückt in seiner Eröffnungsrede des Gipfels so aus: "Unser größtes Problem im Moment ist, dass Europa unter einem aggressiven Krieg leidet. Russland setzt seine Aggressionen gegen die Ukraine fort und Präsident Putin ist nicht offen für Verhandlungen."

Nächstes Treffen vielleicht in Großbritannien

Konkrete Beschlüsse sollen auf diesem Gipfel nicht fallen. Scholz sprach sich dafür aus, dass dieses neue Format auch keine Institution werden solle. Von EU-Seite heißt es: Ein- oder zweimal im Jahr könne man sich ein solches Treffen vorstellen. Den nächsten Gipfel dieser Art könnte ausgerechnet das Land ausrichten, das zuletzt besonders europakritisch aufgefallen war: Großbritannien. So hat es Premierministerin Liz Truss angekündigt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Oktober 2022 um 17:00 Uhr.