Reisepass, Impfpass und Impfapp

EU berät über Impfzertifikat Beim "Grünen Pass" drängt die Zeit

Stand: 18.05.2021 22:16 Uhr

Mit der Einführung eines digitalen Impfzertifikats sollen Reisen innerhalb der EU ab Juni erleichtert werden. Doch der Zeitplan wackelt, da es Probleme bei der Verknüpfung der Impfdatenbanken gibt - auch in Deutschland.

Matthias Reiche ARD-Studio Brüssel

Seit dem Abend verhandeln EU-Rat, Kommission und Parlament im Trilog über das sogenannte grüne digitale Zertifikat. Ziel ist, dass dieses pünktlich zur Sommertourismus-Saison am 21. Juni EU-weit eingeführt werden kann. Doch dafür braucht es eine schnelle Einigung. Denn diese muss dann noch in alle EU-Sprachen übersetzt und Mitte Juni vom Rat sowie dem Parlament offiziell verabschiedet werden.

"Es ist nicht klar, ob es heute Abend zu einer Einigung kommen wird. Wir stellen uns jedenfalls auf eine sehr lange Verhandlungsrunde mit offenem Ausgang ein, zeitlich und auch, was das Ergebnis angeht", sagt Birgit Sippel, sozialdemokratische EU-Abgeordnete, die als eine der Parlamentsvertreterinnen bei den Gesprächen dabei ist.

Geimpfte, Genesene oder Getestete müssen sich innerhalb Europas wieder weitgehend reibungslos bewegen dürfen. Denn das sei eine der großen Errungenschaften der EU, sagt Juan Fernando López Aguilar. Der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist heute ebenfalls bei den Verhandlungen dabei.

Zertifikat soll Chaos beenden

"Für uns ist es wichtig, dass wir eine rechtliche Grundlage haben, damit mit dem Zertifikat die chaotische Situation, die wir erlebt haben und noch erleben, beendet werden kann", sagt Aguilar und meint "dieses Durcheinander von unterschiedlichen Maßnahmen, die oft miteinander im Widerspruch stehen". Man wolle ein einheitliches Zertifikat, das in allen Ländern gültig sei, damit "diese Kakophonie, diese Unordnung beendet wird".

"Jetzt muss klar sein, dass die Staaten keine zusätzlichen Einschränkungen oder Auflagen mehr machen dürfen, damit das Zertifikat auch wirkliche seine Aufgabe, die Reisefreiheit wieder herzustellen, erfüllen kann", so Aguilar weiter.  

Allerdings bestehen viele der 27 Mitgliedsstaaten auf ihrem Recht, beispielsweise eigene Quarantäneregeln zu erlassen oder selbst zu entscheiden, ob sie auch andere als die von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA zugelassenen Impfstoffe anerkennen.

Deutschland steht auf der Bremse

"Ein wichtiger Punkt für uns als Parlament ist auch eine Einigung zur Kostenübernahme von Covid-Tests. Und schließlich fordern die Mitgliedsstaaten aktuell eine Übergangsphase von sechs Wochen, was die volle Wirkung von Zertifikaten noch einmal weiter nach hinten verschieben würde", so Parlamentarierin Sippel. Das gerade Deutschland hier zu den Bremsern gehöre und nicht gut vorbereitet sei, halte sie für besonders dramatisch. 

Offensichtlich gibt es bei einigen Staaten auch noch technische Probleme. Ein EU-Sprecher erklärte, dass man selbst zwar mit der Schnittstelle zur Verknüpfung nationaler Impfdatenbanken im Zeitplan liege.

Allerdings sind einige Mitgliedsländer vermutlich nicht in der Lage, sich fristgemäß mit dem sogenannten europäischen Gateway-System zu verbinden. So gibt es beispielsweise auch in den meisten deutschen Arztpraxen bisher keine Möglichkeit, einen digitalen Impfnachweis auszustellen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 18. Mai 2021 um 13:06 Uhr.