Reisepass, Impfpass und Impfapp

Weniger Reisebeschränkungen EU-Parlament stimmt für Impfzertifikat

Stand: 29.04.2021 12:17 Uhr

Mit einem Impfzertifikat soll das Reisen innerhalb der EU einheitlicher und einfacher werden. Das EU-Parlament hat sich für eine Einführung ausgesprochen - die Verhandlungen mit den EU-Staaten könnten jedoch schwierig werden.

Das Europaparlament hat sich am Mittwochabend für die Einführung eines EU-weiten Impfzertifikats ausgesprochen. Eine große Mehrheit stimmte für das auch als "grüner EU-Pass" bekannte Zertifikat.

Geimpfte, Genesene und negativ Getestete sollen damit von Maßnahmen beim Reisen innerhalb der EU teilweise befreit werden, wie in Brüssel bekannt gegeben wurde. Das Zertifikat soll bis zum Juni eingeführt werden und in allen EU-Ländern gelten. Die Bescheinigung soll Impfungen gegen das Coronavirus, aktuelle negative Testergebnisse und überstandene Covid-Erkrankungen nachweisen, elektronisch und in Papierform.

Schwierige Verhandlungen stehen bevor

Den vorliegenden Gesetzesentwurf hatten die Abgeordneten zuvor allerdings bedeutend abgeändert, was zu Schwierigkeiten in den nun anstehenden Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten führen könnte.

Das Parlament fordert etwa, dass für nachweislich Geimpfte oder negativ Getestete bei Grenzübertritten innerhalb der EU keine Quarantäne- oder Testpflichten mehr gelten dürfen. Die EU-Staaten wollen sich dies hingegen nicht vorschreiben lassen. Die Abgeordneten wollen außerdem Impfstoffe ohne EU-Zulassung grundsätzlich ausschließen.

Bundesregierung ist sich noch nicht einig

Strittig dürfte auch der Ruf des Parlaments nach kostenfreien Corona-Tests sein. Damit will es eine Diskriminierung nicht geimpfter Bürger sowie Diskriminierung aus wirtschaftlichen Gründen verhindern. EU-Justizkommissar Didier Reynders hatte der fraktionsübergreifenden Forderung jedoch bereits am Mittwoch im Plenum eine Absage erteilt. Tests sollten zwar erschwinglich sein, Fragen etwa zur Rückerstattung der Kosten von Tests fielen aber in die Kompetenz der Mitgliedstaaten.

Das Parlament hat damit seine Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten über die Details des geplanten Zertifikats festgelegt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach auf Twitter von einem wichtigen Schritt hin zu freiem und sicherem Reisen in diesem Sommer. Die Bundesregierung hat sich noch nicht endgültig festgelegt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. April 2021 um 11:00 Uhr.