Janez Jansa und Olaf Scholz begrüßen sich. | AP

EU-Gipfel zu Corona Wohl neue Auflagen für Reisende

Stand: 16.12.2021 18:40 Uhr

Der Konflikt in der Ukraine, die Energiekrise und natürlich Corona: Auf dem für Kanzler Scholz ersten EU-Gipfel geht es um drängende Themen. Und die Verhandlungen dürften zäh werden. Einigkeit zeichnet sich im Kampf gegen die Pandemie ab.

Seit dem Nachmittag tagen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel - und noch ist wenig nach draußen gedrungen. Gesprächsstoff allerdings gibt es genug: Wie reagieren auf Russland, das ungeachtet internationaler Kritik Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzieht. Wie geht es weiter mit der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Gas nach Deutschland und in die EU führen soll? Vor allem die osteuropäischen Länder fordern den Stopp des Projekts - aus Angst vor der Abhängigkeit von Russland. Daran schließt sich die Frage an, wie die Gemeinschaft auf die massiv steigenden Energiepreise reagieren will.

Reisen könnte komplizierter werden

Und dann ist da natürlich noch die Corona-Pandemie und die Frage, wie geeint die EU die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante bekämpfen kann und will. Am Abend zeichneten sich in der Frage erste Kompromisslinien ab, durch die das Reisen in Europa wieder komplizierter werden könnte: Die Gipfelteilnehmer schlossen weitere Auflagen der Mitgliedstaaten wie eine Testpflicht auch für Geimpfte nicht aus. Das Corona-Zertifikat, das als Nachweis einer Genesung, eines Tests oder einer Impfung das Reisen in der EU deutlich einfacher gemacht hat, könnte dadurch seinen Stellenwert verlieren. Der ist allerdings ohnehin bereits eingeschränkt, denn Länder wie Italien, Portugal oder Griechenland verlangen bei der Einreise bereits zusätzlich zum digitalen Impfzertifikat einen negativen PCR-Test.

Warnung an Moskau

Für den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz ist es in dieser Funktion der erste EU-Gipfel - daher dürfte bei den Partnern besonders darauf geachtet werden, welchen Ton der Regierungschef des bedeutenden Deutschlands anschlägt. Vor dem Treffen hatte Scholz bereits mit Blick auf die Ukraine-Krise erklärt, "dass die Unverletzbarkeit der Grenzen eine der ganz wichtigen Grundlagen des Friedens in Europa ist und wir gemeinsam alles dafür tun werden, dass es bei dieser Unverletzbarkeit auch bleibt".

Scholz und seine EU-Kolleginnen und -Kollegen wollten bei ihrem Treffen eine klare Botschaft an Russland richten. Im Entwurf der Abschlusserklärung hieß es, das Land müsse dringend die Spannungen entschärfen. Jede weitere militärische Aggression gegen die Ukraine werde "massive Konsequenzen und hohe Kosten" nach sich ziehen: Konkret ist von scharfen Wirtschaftssanktionen ist die Rede und davon, dass Russland vom internationalen Finanzmarkt abgeschnitten werden könnte.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 16. Dezember 2021 um 22:15 Uhr.