Ein Kraftwerk steht neben einer Reihe von Windrädern.

Preisanstieg EU-Kommissar warnt vor mehr Energiearmut

Stand: 17.10.2021 10:58 Uhr

Bereits Millionen Menschen in Europa litten an Energiearmut wegen der hohen Preise, warnt EU-Arbeitskommissar Schmit. Er sieht vor allem die nationalen Regierungen in der Verantwortung, Maßnahmen zu ergreifen.

Angesichts stark gestiegener Energiepreise warnt EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit vor mehr Energiearmut in Europa. Es gebe bereits Millionen Menschen, die unter Energiearmut litten, "und diese Zahl könnte noch größer werden", sagte Schmit. Zwar könne die EU-Kommission den EU-Ländern helfen, die Auswirkungen der derzeit hohen Energiepreise für die Menschen zu begrenzen, aber es sei primär Sache der nationalen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen.

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, hatte zuvor gesagt, dass es wichtig sei, europaweit koordiniert und innerhalb der geltenden Regeln für den EU-Binnenmarkt zu agieren. Die Energiepreise und kurzfristige Handlungsmöglichkeiten spielten auch beim EU-Gipfel in der nächsten Woche eine Rolle.

Der europäische Gewerkschaftsbund ETUC hat im September die Befürchtung geäußert, dass mehr als 2,7 Millionen Menschen in Europa es sich nicht leisten könnten, ihre Wohnung vernünftig zu wärmen, obwohl sie Arbeit hätten.

EU will Haushalte vor zu hohen Preisen schützen

Europäische Haushalte und Unternehmen sollten nach Ansicht der EU-Kommission möglichst schnell vor den rasant steigenden Energiepreisen geschützt werden. Energiekommissarin Kadri Simson hatte deshalb unter der Woche eine sogenannte Toolbox mit Werkzeugen vorgestellt, die EU-Länder anwenden können, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen.

Unter anderem schlug die Kommission direkte Zahlungen, Steuererleichterungen und Subventionen für kleine Unternehmen vor. Sie erwog aber auch mittelfristige Reformen, um den europäischen Energiemarkt auf lange Sicht robuster zu machen.

Energiegutscheine in Frankreich

Einige EU-Staaten haben bereits Maßnahmen ergriffen. "Wir sollten vor allem auf längere Sicht Konsequenzen ziehen und uns nicht abhängig machen von einer Energiequelle, die bei niedrigen Preisen attraktiv ist, uns aber plötzlichen Preissprüngen aussetzt, wenn die Märkte anziehen", forderte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Frankreich deckelt deshalb bis April die Preise für Strom und Gas und gibt Energiegutscheine aus: 100 Euro für sechs Millionen besonders bedürftige Haushalte.

Spanien hat vorübergehend die Mehrwertsteuer auf Strom gesenkt. Aber das reicht Ministerpräsident Pedro Sanchez nicht: "Wenn alle Mitgliedsstaaten unter der Preiserhöhung leiden, dann sollten wir über nationale Maßnahmen hinaus eine europäische Lösung liefern, eine europäische Antwort geben", sagte er.

Gasfördermenge in Europa ist gesunken

Aber nicht alle EU-Staaten sehen das so. Hilfen für Haushalte sind nationale Angelegenheit, nicht Sache der EU, sagte Finnlands Finanzministerin Annika Saariko. Außerdem sei in ihrem Land die Lage nicht so schlecht.

Die hohen Energiepreise haben mehrere Gründe: Die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie lässt die Nachfrage steigen, in Asien wächst der Energiehunger. In Europa ist die Gasfördermenge gesunken, unter anderem wegen Wartungsarbeiten. Außerdem liefert Gazprom aus Russland nicht mehr als die vereinbarte Menge.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Oktober 2021 um 08:00 Uhr in den Nachrichten.