Charles Michel und Ursula von der Leyen geben eine Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel. | EPA

China-Strategie der EU Unabhängiger werden - aber ohne Streit

Stand: 21.10.2022 16:55 Uhr

Die EU will einen Drahtseilakt versuchen: unabhängiger von China werden - aber trotzdem im Gespräch bleiben, etwa über den Klimawandel. Ratspräsident Michel warnte vor Naivität gegenüber der Regierung in Peking.

Die EU will im Umgang mit China einen zweigleisigen Ansatz verfolgen: Die Staatschefs der Mitgliedsländer wollten nicht naiv sein, sagte Ratspräsident Charles Michel nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Gleichzeitig wolle man aber eine Konfrontationslogik vermeiden.

"Wir denken, dass es notwendig ist, sich mit China über globale Themen austauschen zu können, beispielsweise über den Klimawandel", sagte Michel. Außerdem wolle man sich für mehr Gegenseitigkeit und Ausgleich in den chinesisch-europäischen Beziehungen einsetzen.

Michel warnte indirekt davor, sich im Konflikt zwischen den USA und China vorbehaltlos auf die amerikanische Seite zu schlagen. Die EU müsse ihre eigene Strategie entwickeln. Einig seien die Mitgliedsländer laut Michel darin, unabhängiger von China werden zu wollen.

Von der Leyen: Spannungen beschleunigen sich

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, Chinas Staatschef Xi Jinping treibe den eigenständigen Kurs Chinas weiter voran. Es sei klar, dass China seine Dominanz in Ostasien und seinen Einfluss auf der ganzen Welt festigen wolle.

Relevant ist die Verständigung Europas auf eine China-Linie auch deshalb, weil im Dezember in Brüssel der Asien-Europa-Gipfel ASEM stattfinden soll. Dann wird auch eine chinesische Delegation erwartet.