1,5 Millionen Stimmberechtigte Türkei-Wahl in Deutschland startet
Etwa 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland können von heute an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Präsident Erdogan sagte wegen gesundheitlicher Probleme weitere Wahlkampftermine ab.
Ob der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt wird, können etwa 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden: Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme in einem der 16 Wahllokale in der Bundesrepublik abzugeben. In der Türkei finden die Parlaments- und Präsidentenwahlen erst am 14. Mai statt.
Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl. Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt.
Buschmann warnt vor Hetzreden
Bundesjustizminister Marco Buschmann rief die Bundesländer dennoch dazu auf, gegen hetzerische Reden türkischer Politiker in Deutschland vor den Wahlen vorzugehen. "In der Vergangenheit gab es Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland, bei denen eine hetzerische Rhetorik an den Tag gelegt wurde", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sollte sich jemand über eine nicht erteilte Auftrittsgenehmigung hinwegsetzen und in Deutschland auf einem öffentlichen Platz eine hetzerische Rede halten, hätten die Behörden die Möglichkeit einzuschreiten. "Zuständig sind hier die Länder. Ich rege an, dass sie von ihrer Möglichkeit Gebrauch machen."
Gesundheitliche Probleme
Erdogan muss nach 20 Jahren an der Macht um seine Wiederwahl fürchten. Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und seinem Herausforderer, dem Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, voraus. Dieser tritt als gemeinsamer Kandidat für eine Allianz aus sechs Oppositionsparteien unterschiedlicher Lager an. Wer die Mehrheit im Parlament mit seinen 600 Abgeordneten gewinnt, ist noch nicht absehbar.
Wegen gesundheitlicher Probleme sagte Erdogan weitere Wahlkampftermine ab. Bereits am Dienstag hatte er nach der plötzlichen Unterbrechung eines Fernsehinterviews wegen Bauchbeschwerden eine Wahlkampfpause bekannt gegeben. Er erhole sich auf ärztlichen Rat hin zu Hause, teilte er bei Twitter mit.
Erdogan hatte mehrere Wahlkampfauftritte in Anatolien geplant. Er sagte, dass Vizepräsident Fuat Oktay ihn bei den Veranstaltungen vertreten werde.