Parlamentsgebäude in Sofia | dpa

Bulgarien Regierungsbildung erneut gescheitert

Stand: 27.07.2022 16:09 Uhr

Die Bildung eines neuen Kabinetts ist in Bulgarien nach dem Sturz der Regierung zum dritten Mal gescheitert. Somit wird es in dem Balkan-Staat wahrscheinlich im Herbst zu Neuwahlen kommen.

Nach dem Sturz der Regierung in Bulgarien ist der letzte Anlauf gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Bulgariens Staatspräsident Rumen Radew hatte zuletzt die Sozialistische Partei damit beauftragt, ein neues Kabinett zu bilden. Diese hatte vergeblich versucht, eine Parlamentsmehrheit mit den bisherigen Koalitionspartnern herzustellen. Die Regierungsbildung ist damit zum dritten Mal gescheitert.

Die Vier-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Petkow ist seit Dezember 2021 im Amt. Petkows Partei "Wir führen den Wandel fort" gilt als prowestlich. Im Juni hatte die mitregierende Partei ITN die Koalition verlassen. Daraufhin kam es am 22. Juni zu einem Misstrauensvotum, bei dem die Regierung unter Ministerpräsident Petkow vom Parlament abgewählt worden war.

Neuwahlen im Herbst

Laut Verfassung muss der Staatspräsident nach drei gescheiterten Versuchen eine Interims-Regierung einsetzen, bevor er Neuwahlen anberaumt. Ministerpräsident Petkow wird die Regierungsgeschäfte nun kommissarisch weiterführen.

Voraussichtlich wird es im Herbst zu Neuwahlen kommen. Das wären die vierten Parlamentswahlen innerhalb von weniger als zwei Jahren.