Annalena Baerbock | dpa

Baerbock in der Ukraine Ein Besuch mitten im Konfliktgebiet

Stand: 08.02.2022 14:00 Uhr

Am zweiten Tag ihrer Ukraine-Reise ist Außenministerin Baerbock an die Frontlinie im Donbass gereist. Sie komme von dort mit "sehr bedrückenden Gefühlen" zurück. Erneut appellierte sie an eine diplomatische Lösung in dem Konflikt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich tief erschüttert von der Lage im Krisengebiet an der sogenannten Kontaktlinie in der Ostukraine gezeigt. Sie komme von ihrem gut 40-minütigen Aufenthalt zwischen Soldaten der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten im Donbass mit "sehr bedrückenden Gefühlen" zurück, sagte sie.

Die Menschen dort hätten von einem Tag auf den anderen alles verloren. Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste hatte sich Baerbock von einem Kommandeur der Regierungstruppen die Lage im Donbass erklären lassen und den Ort Schyrokyne besucht. "Man spürt, was vor Jahren passiert ist, dass Menschen von einem Tag auf den anderen alles verloren haben, was sie hatten", sagte Baerbock. "Kinderspielzeug liegt noch am Wegesrand." Der Ort sei "ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine | dpa

Mit Schutzhelm und schusssicherer Weste auf dem Weg an die Frontlinie: Bundesaußenministerin Baerbock Bild: dpa

Es gebe eine "klare Vereinbarung" über einen Waffenstillstand, der aber laut Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebrochen werde. "Das bedeutet, dieser Waffenstillstand muss eingehalten werden", forderte Baerbock. Ein Friedensplan von 2015 liegt auf Eis. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt.

Erneuter Appell für diplomatische Lösung

Einmal mehr sprach sich Baerbock für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus: "Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen." Baerbock drohte zugleich an die Adresse Moskaus: "Jede weitere Aggression hätte massive Folgen für die russische Seite."

Treffen mit OSZE-Vertretern

Im Anschluss von Baerbocks Besuch im Donbass war ein Gespräch mit OSZE-Vertretern geplant, die unter anderem die Einhaltung der Waffenruhe überwacht. Es ist die mit etwa 1300 Mitarbeitern größte OSZE-Mission, an der Beobachter aus 44 Teilnehmerstaaten teilnehmen.

In einem Vorort der Hafenstadt Mariupol wollte Baerbock zudem auch mit Vertreterinnen der Nichtregierungsorganisation Berehynja sprechen. Die Organisation leistet seit 2015 juristische und psychologische Hilfe für Hunderte geflüchtete Frauen und Frauen, die nahe der Kontaktlinie leben.

Zum Abschluss stand die Besichtigung einer mit deutscher Hilfe modernisierten Wasserpumpstation in Mariupol auf dem Programm.

Baerbock: "Stehen an der Seite der Ukraine"

Gestern war Baerbock bereits in Kiew mit Vertretern der ukrainischen Regierung zusammengekommen und hatte dabei erneut die Unterstützung Deutschlands für die ehemalige Sowjetrepublik unterstrichen. "Wir stehen an der Seite der Ukraine", sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Dmytro Kuleba.

Russland hat mittlerweile mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ost-Ukraine stationiert. Die Regierung in Moskau weist den Verdacht zurück, sie plane eine Invasion. Stattdessen verlangt Präsident Wladimir Putin Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem die Zusage, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen wird. Eine solche Garantie lehnt die transatlantische Allianz ab.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Februar 2022 um 09:00 Uhr.