Annalena Baerbock und Dmytro Kuleba | AFP

Baerbock in Kiew "Ukraine kann auf Deutschland zählen"

Stand: 07.02.2022 20:33 Uhr

Beim zweiten Besuch von Außenministerin Baerbock in Kiew bleibt es bei bekannten Bekundungen: Im Konflikt mit Russland stehe Deutschland an der Seite der Ukraine. Das heikle Thema Waffenlieferungen klammert sie aus.

Von Andrea Beer, ARD-Studio Moskau, zzt.in Kiew

Am frühen Nachmittag landet Annalena Baerbock in Kiew und geht mit schwarzer Gesichtsmaske die Flugzeugtreppe hinunter. Das Wetter ist deutlich besser als in Berlin und es scheint zeitweise die Sonne. Doch schon das erste Thema ist düster: Der Besuch der Gedenkstätte Holodomor, wo an die Millionen Hungertoten Anfang der 1930er-Jahre erinnert wird.

Andrea Beer ARD-Studio Moskau

"Gerade bei unserem gemeinsamen Besuch der Holodomor-Gedenkstätte ist heute noch einmal deutlich geworden, was die schrecklichste Mahnung unserer Geschichte ist. Und es ist unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass sich solche schlimmen Menschheitsverbrechen nie wieder in Europa wiederholen", betont Baerbock.

Baerbock sieht Russland am Zug

Die Ukraine könne auf Deutschland zählen, sagt die Bundesaußenministerin in Kiew. Sie bekräftigt erneut die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine und betont mehrfach die Einigkeit und Geschlossenheit der Europäer. Im Konflikt Russlands mit der Ukraine sagt sie, der Ball liege nun im Feld von Moskau:

Es ist an ihnen, diese Situation zu entschärfen. Es gibt jederzeit - das ist der Sinn von Diplomatie - eine Bereitschaft zum ernsthaften mit Dialog mit Russland.

Aber es herrsche auch absolute Klarheit darüber, dass es Konsequenzen und Härte bedeuten würde, im Falle einer weiteren Aggression gegen die Ukraine, sagt Baerbock weiter.

"Ukrainer lassen sich nicht vom Krieg einschüchtern"

Harte Sanktionen gegenüber Russland seien gemeinsam abgestimmt, so Baerbock. Sie sei sich im Klaren, dass es auch für Deutschland wirtschaftliche Folgen geben könne - aber dazu sei Deutschland bereit, da es hier um die Sicherheit der Ukraine gehe. Auch die Zusammenarbeit in der Cybersicherheit werde vorangetrieben. 

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba betont ebenfalls den Wunsch nach einer diplomatischen Lösung. Mit Blick auf den rund acht Jahre dauernden Konflikt im Donbass sagt er:

Die Ukrainer lassen sich nicht vom Krieg einschüchtern. Wir führen diesen Krieg seit 2014. Wir haben viel durchgemacht. Wir wissen, was getötete Freunde sind, wir wissen was Gefangene sind, wir wissen, was zerstörte Infrastruktur ist.

Waffenlieferungen bleiben heikler Punkt

Zum Streit um gewünschte Waffenlieferungen oder -genehmigungen aus Deutschland äußert sich Baerbock öffentlich nur indirekt. Für Stabilität sei auch Unterstützung im zivilen Bereich wichtig.

Kuleba ergänzt, im Bereich Verteidigung und Sicherheit habe man verschiedene Positionen. Natürlich hätten beide über dieses Thema gesprochen, es sei sehr wichtig, so der Außenminister:

Ich sage jetzt mal diplomatisch, dass wir heute nicht nur darüber gesprochen haben, was Deutschland nicht machen kann - aus dem einen oder anderen Grund. Sondern darüber, was Deutschland machen kann und was es beabsichtigt, für die Unterstützung der Ukraine zu tun - konkret im Bereich der Verteidigung und der Sicherheit.

Kuleba: Ukraine schließt kein Szenario aus

Es sei ein offenes Gespräch gewesen, sagt Kuleba: "Unsere Aufgabe besteht nicht darin, zu streiten, sondern Berührungspunkte und Lösungen zu finden." Die Ukraine schließe kein Szenario aus und bereite sich auf alles vor, so Kuleba. Man vergesse aber auch nicht, dass das Leben weitergehe. Man wolle mit Deutschland eine gemeinsame Zukunft aufbauen und habe zum  Beispiel auch über Zusammenarbeit in Energiefragen gesprochen.

Baerbocks geplantes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fiel aus - aus terminlichen Gründen, wie es hieß und weil der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian anders als geplant nicht dabei war. Am Abend fliegt die Außenministerin weiter in die ukrainische Stadt Saporischija. Am Dienstag will sie sich an der Kontaktlinie über die Lage im Osten informieren

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 07. Februar 2022 um 20:03 Uhr.