EU

Fünf Jahre nach der Ost-Erweiterung Schlange stehen für den EU-Beitritt

Stand: 01.05.2009 13:12 Uhr

Wer darf hinein in die EU-Familie, wer muss draußen bleiben? An Beitrittskandidaten mangelt es fünf Jahre nach EU-Osterweiterung nicht. Auch die Wirtschaftskrise lässt die Sehnsucht nach der großen Gemeinschaft wachsen. Doch zur Zeit ist die 27er-Runde eher skeptisch in Bezug auf Zuwachs.

Von Michael Becker, MDR-Hörfunkstudio Brüssel

Die Liste der Interessenten ist lang: Kroatien, Serbien, Montengro, Mazedonien, Bosnien, Kosovo, Albanien, die Türkei, aber auch die Ukraine, oder Georgien und neuerdings auch Island - sie alle wollen in die EU. Allerdings ist ihr Weg nach Europa unterschiedlich lang.

Verzögerung auf der Zielgeraden

EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn
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EU-Kommissar Oli Rehn: "Bedingungen müssen erfüllt sein."

Generell gilt: Zurzeit sind alle Aussichten für einen baldigen EU-Beitritt in ziemlich weite Ferne gerückt, selbst für diejenigen, die schon auf der Zielgeraden sind - allen voran Kroatien. Dabei meinte EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn erst vor kurzem noch: "Es sollte möglich sein, die Beitrittverhandlungen mit Kroatien Ende 2009 abzuschließen, wenn die Bedingungen dafür erfüllt sind."

Die Kroaten hatten gute Chancen, zum 1. Januar kommenden Jahres als 28. Mitglied in die EU aufgenommen zu werden. Doch damit rechnet niemand mehr. Momentan blockiert Slowenien den Beitritt des Nachbarn - wegen eines absurden Streits um Fischereirechte in einer kleinen Bucht.

Bremsklotz EU-Reform

Aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim Thema Erweiterung massiv auf die Bremse getreten. Kein Beitritt mehr, bevor die EU-Reform nicht unter Dach und Fach ist, lautet die Ansage aus Berlin. Und bisher weiß noch niemand, ob der EU-Reformvertrag wirklich alle Hürden nimmt. Eine weitere Volksabstimmung darüber in Irland steht noch aus.

Keine Frage: Die EU ist fünf Jahre nach der großen Ost-Erweiterung erweiterungsmüde geworden. Bulgarien und Rumänien haben es 2007 so gerade noch geschafft.

"Balkan-Länder gehören zur Familie"

Frankreichs Präsident Sarkozy im Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel
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Kanzlerin Merkel will generell abwarten, Frankreichs Präsident Sarkozy verspricht den Balkan-Ländern Integration. (Archivbild 02.04.2009)

Dabei bleibt jedoch die generelle Linie klar: Alle Länder auf dem Balkan haben gute Aussichten früher oder später in die EU aufgenommen zu werden. "Ich habe immer gesagt, dass alle Balkan-Länder ein Anrecht darauf haben, in die EU integriert zu werden, weil es die beste Möglichkeit ist, Sicherheit, Frieden und Stabilität zu gewährleisten. Diese Länder gehören zur Familie", sagt Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.

Albanien hat erst in dieser Woche beantragt, aufgenommen zu werden. Mazedonien ist zwar schon Beitrittskandidat. Verhandelt wird aber bisher nur mit Kroatien und mit der Türkei. Und spätestens da scheiden sich die Geister auch wieder. Europa ist tief gespalten in dieser Frage: Namentlich Angela Merkel und Nicolas Sarkozy sind erklärte Gegner eines türkischen EU-Beitritts.

Letzte Anmeldung - beste Chancen

Die Verhandlungen gehen bereits seit Monaten nur mühsam voran. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Im Kern steht aber die Frage, ob man die Türken überhaupt in der EU haben will oder nicht. Um diese Frage drückt sich die EU bisher. "Die Türkei sollte nicht als Bürde für die EU betrachtet werden, sondern als Gewinn", meint EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.

Beste Aussichten auf einen baldigen EU-Beitritt hat derzeit paradoxerweise Island: Die Lust auf Europa ist aber eher aus der Not geboren. Dort wollte man nämlich bisher von der EU nichts wissen; erst seit der Finanzkrise drängen die Isländer nun auch nach Brüssel. Dabei ist klar, dass das Land die Bedingungen schon jetzt fast alle erfüllt.

In wenigen Jahren könnte die EU mehr als 30 Mitglieder haben. Leidenschaftliche Debatten über künftige Erweiterungen sind dabei vorprogrammiert.

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