Ein Monat Triton statt Mare Nostrum Die Grenzschützer als Retter
Vor einem Monat ist die Mare-Nostrum-Rettungsmission im Mittelmeer durch die Triton-Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex ersetzt worden. Die Sorge von Hilfsorganisationen war groß, dass Flüchtlinge wieder ihrem Schicksal überlassen werden.
Erst am Mittwoch hat die "Viana do Castelo", ein Patrouillenboot der portugiesischen Marine, 182 Flüchtlinge in Sizilien an Land gebracht. Für Hilfsorganisationen ist das ein gutes Zeichen. Die Portugiesen stellen eines von sieben Schiffen der Frontex-Mission Triton und betätigen sich im Notfall eben auch als Seenotretter - und nicht nur als Grenzschützer.
"Man kann nicht sagen, dass nach dem 1. November, seit Triton aktiv ist, es eine erhebliche Veränderung gegeben hätte", sagt Christopher Hein, Präsident des Italienischen Flüchtlingsrates. "Wir haben glücklicherweise in diesen ersten vier Wochen keine Nachrichten von Unglücken im Kanal von Sizilien. Es sind ungefähr 3000 Menschen angekommen."
Davon wurden etwa 2000 Flüchtlinge von Einsatzkräften der Mission Triton aus Seenot gerettet. Die Schiffe werden aus der Luft von zwei Flugzeugen und einem Helikopter unterstützt. Auch die italienische Marine patrouilliert mit einigen großen Schiffen vor der sizilianischen Küste.
Bisher keine Probleme
Die Zusammenarbeit läuft offenbar reibungslos, an Bord der Frontex-Schiffe sind auch italienische Beamte wie Antonio de Donno von der Finanzpolizei. Er begleitet die "Rio Mino", ein Boot der spanischen Küstenwache, und bestätigt, dass auch dieses in der Lage ist, jederzeit mehrere hundert Flüchtlinge an Bord zu nehmen und zu versorgen: "Wir können hier bis zu 200 Menschen aufnehmen, sogar 250, wenn wir die offenen Decks belegen. Im Innenraum haben maximal 150 bis 200 Flüchtlinge Platz."
Auch bei einer gemeinsamen Tagung europäischer und afrikanischer Innen- und Außenminister in Rom, ist Triton ein Thema. Italiens Innenminister Angelino Alfano spricht von einem "großen Erfolg" der Operation. "Auch Triton muss Seenotrettung leisten", versichert Alfano. Gleichzeitig würden dank Frontex Drogen- und Menschenhandel im Mittelmeer besser bekämpft.
De Maizière noch zögerlich
Sein deutscher Amtskollege Thomas de Maizière will dagegen nach vier Wochen noch keine Bilanz ziehen: "Man muss auch bedenken, dass das Wetter anders ist als im Sommer, wir haben unruhiges Wetter, da sinken die Zahlen immer. Es sind auch noch italienische Schiffe im Mittelmeer. Deswegen ist es noch zu früh, um eine Bewertung abzugeben."
Das Landungsschiff "San Giorgio" der italienischen Marine kreuzt weiter im Mittelmeer. Dieses Boot verfügt über einen Helikopter, der Aufklärungsflüge unternimmt und Flüchtlingsboote in Seenot ortet. Die "San Giorgio" kann viele hundert Flüchtlinge problemlos aufnehmen und hat das in den letzten Wochen immer wieder getan, auch nach dem offiziellen Ende von Mare Nostrum, so Hein: "Das ist ganz klar, dass Triton kein Ersatz ist für Mare Nostrum. Wir bestehen darauf, dass in der einen oder anderen Weise Mare Nostrum weitergehen muss."
Der deutsche Innenminister will bei den Herkunftsländern ansetzen, damit Flüchtlinge gar nicht erst die lebensgefährliche Fahrt übers Mittelmeer antreten. Fluchtursachen bekämpfen in Somalia, Eritrea oder Syrien. Außerdem dürfen Transitländer wie Libyen beim Kampf gegen Schlepperbanden nicht allein gelassen werden, fordert Thomas de Maizière: "Wir wollen den Schlepperbanden die Geschäftsgrundlage nehmen, wir wollen eine koordinierte Rückkehrpolitik gemeinsam mit den Staaten, die die Flüchtlinge zurücknehmen. All das muss koordiniert beginnen, in der Kommission, mit dem Rat und das wollen wir ab heute erreichen."
Bei ihrer gemeinsamen Tagung in Rom haben sich 58 Länder Europas und Afrikas auf eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik verständigt. Und der deutsche Innenminister verspricht: Wenn es gelingt, illegale Wege zu verschließen, sei er bereit, in etwa gleichem Umfang auch legale Fluchtwege nach Europa zu öffnen.