EU startet Triton-Mission Mit dem Meeresgott gegen Flüchtlinge
Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen.
Triton ist ein Meeresgott bei den alten Griechen. Ein dreigeteiltes Wesen mit dem Oberkörper eines Menschen, den Vorderbeinen eines Pferdes und dem Rumpf eines Delfins. Dieser griechische Meeresgott ist Namensgeber für die neue EU-Mission.
Triton werde zu einer verbesserten Grenzüberwachung an den Außengrenzen Italiens beitragen, meint Klaus Rösler von Frontex. Frontex ist eine Agentur, die die Außengrenzen der Europäischen Union kontrollieren und vor illegaler Migration schützen soll.
An der neuen Frontex-Mission Triton beteiligen sich bis zu 20 Mitgliedsstaaten - mit zwei großen und mehreren kleinen Schiffen, zwei Flugzeugen und mehreren Helikoptern. Auch Deutschland will etwas beisteuern: einige Bundespolizisten und einen Hubschrauber. Das klingt nach einem kleinen Einsatz.
Das sei niemals ein selbstständiger Einsatz, sondern es bleibe immer ein Unterstützungseinsatz, betont Rösler. Damit solle Italien bei der Grenzüberwachung, aber auch bei Seenot-Rettungseinsätzen zur Hilfe gekommen werden.
Deutlich günstiger
Triton soll Nachfolger werden von Mare Nostrum, dem Rettungsprogramm, das die italienische Regierung vor gut einem Jahr nach dem Flüchtlingsdrama vor Lampedusa gestartet hatte. Doch Mare Nostrum ist Italien auf Dauer zu teuer - mit neun Millionen Euro pro Monat. Triton wird dagegen nur etwa ein Drittel des Geldes zur Verfügung haben. Und: Der Auftrag ist anders. Mare Nostrum sollte Flüchtlinge aus Seenot retten, Triton solle in erster Linie die europäischen Außengrenzen schützen, erklärt Nicolas Beger von Amnesty International. Der Fokus liege damit auf Identifizierung, um die Leute zu registrieren.
Triton wird einen Meeresstreifen von 30 Seemeilen vor der Küste Italiens und Maltas überwachen. Die Schiffe im Mare-Nostrum-Einsatz dagegen fuhren viel weiter hinaus aufs offene Meer. Hunderte von Seemeilen, bis kurz vor die Küste Libyens, von wo aus viele Flüchtlingsboote starten. "Es ist richtig, dass das Einsatzgebiet insgesamt nördlicher liegt als das Operationsgebiet von Mare Nostrum", sagt Rösler von Frontex.
Mare Nostrum hat in einem Jahr rund 150.000 Flüchtlinge gerettet. Das ist viel. Zuviel für einige EU-Länder, die kritisierten, dass die italienische Mission einen Anreiz für Flüchtlinge und Schlepper biete nach Europa zu kommen. Mit Triton könnte sich nun einiges ändern, meint Nicolas Beger von Amnesty International. "Wenn weniger Augen auf dem Meer sind, um Menschen zu retten, heißt das nicht, dass weniger Menschen auf See gehen und in Seenot geraten. Das heißt, es werden schlichtweg mehr Menschen sterben."
Triton löst das Flüchtlingsproblem nicht, meinen Menschenrechtsorganisationen, und ersetzen auch nicht eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Die müsste mehr Migranten sichere und legale Wege nach Europa öffnen und sie gerechter in der EU verteilen, sagt Beger von Amnesty International. "Es muss mehr Solidarität unter den EU-Mitgliedsstaaten geben. Sie machen gemeinsam Politik, sie bauen gemeinsam ihre Zäune hoch. Alle 28 haben auch Verantwortung unter internationalen Konventionen und die Gesamtverantwortung fehlt." Derzeit nehmen nicht einmal die Hälfte der 28 EU-Länder Flüchtlinge und Asylbewerber auf.