EU-Rüstungszusammenarbeit Agentenschule und Drohnenbau
Gemeinsam Geheimagenten ausbilden und neue Waffensysteme entwickeln - das sind zwei Punkte, mit denen die EU-Staaten ihre Rüstungszusammenarbeit vorantreiben wollen.
Die EU hat 17 Rüstungsprojekte beschlossen, bei denen die Mitgliedsstaaten künftig noch stärker zusammenarbeiten sollen. Dazu zählen die Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten. Die Projekte sind Teil der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco), benannt nach der englischen Bezeichnung Permanent Structured Cooperation.
Deutschland beteiligt sich unter anderem an einem Projekt, das die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten fördern soll. Außerdem werden die von der Berlin unterstützte Entwicklung der Eurodrohne und des neuen Kampfhubschraubers Tiger Mark III zu sogenannten Pesco-Projekten. "Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer", sagt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie forderte, Europa müsse auch bei den Entscheidungsabläufen schneller werden.
Deutschland unterstützt unter anderem die Entwicklung von Drohnen.
Mehr Unabhängigkeit von den USA
Pesco war im vergangenen Jahr gestartet worden. Die EU-Mitgliedsstaaten hoffen, so dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika.
Neben den 17 neuen Pesco-Projekten beschlossen die Verteidigungsminister auch den Ausbau ihrer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze. Sie soll künftig nicht nur Ausbildungseinsätze wie die in Mali oder Somalia steuern, sondern auch weiterreichende Missionen. Das könnten zum Beispiel solche wie der laufende Mittelmeer-Einsatz zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität sein.
Ein Ziel sind künftig weitere Ausbildungseinsätze wie hier in Mali.
Krisenpräventionszentrum in Berlin
Außerdem soll ein Pool von 200 Polizisten, Juristen und anderen Experten künftig für ein besseres Krisenmanagement der EU sorgen. Dieser Aspekt war vor allem Deutschland wichtig. Ein Krisenpräventionszentrum für die Ausbildung von Personal solle in Berlin entstehen, betonte Bundesaußenminister Heiko Maas.
Mit den Schritten nähert sich die EU der Idee einer europäischen Armee weiter an. Frankreichs Präsident Emanuel Macron hatte die gefordert, Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in einer Rede im Europaparlament seine Vision unterstützt. 1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Über Jahrzehnte war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. Insbesondere das auf die NATO setzende Großbritannien blockierte jegliche Fortschritte. Mit dem geplanten EU-Austritt der Briten bekam die Debatte neuen Schwung.