Das EU-Parlament in Straßburg | Bildquelle: dpa

EU-Parlament Proteste bei konstituierender Sitzung

Stand: 02.07.2019 17:11 Uhr

Brexit-Anhänger und Befürworter einer katalanischen Unabhängigkeit haben die konstituierende Sitzung des EU-Parlaments gestört. Als die EU-Hymne gespielt wurde, kehrten einige Abgeordnete dem Plenum den Rücken zu.

Begleitet von Protesten hat sich das Europaparlament in Straßburg konstituiert. Der amtierende Parlamentspräsident Antonio Tajani begrüßte die neu gewählten Parlamentarier, von denen einige gelbe T-Shirts mit der Aufschrift "Stopp Brexit" trugen. Die Abgeordneten erhoben sich, als im Straßburger Plenarsaal die Europahymne "Ode an die Freude" gespielt wurde.

EU-Parlament | Bildquelle: dpa
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Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei, im EU-Parlament: "Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt."

Die Europaabgeordneten der britischen Brexit-Partei um Partei-Chef Nigel Farage drehten sich während der Europahymne demonstrativ um und kehrten dem Plenum den Rücken zu. "Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt", schrieb Farage anschließend zu einem Foto der Aktion auf Twitter.

Farage war bei der Europawahl Ende Mai mit seiner Brexit-Partei mit rund 32 Prozent der Stimmen aus dem Stand zur stärksten Kraft geworden. Die Partei setzt sich für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Abkommen ein.

Protestierende Abgeordnete der britischen Brexit-Partei im EU-Parlament | Bildquelle: dpa
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Während der Europahymne drehten sich mehrere Abgeordnete demonstrativ um und kehrten dem Plenum den Rücken zu.

Proteste für Puigdemont

Darüber hinaus störten Anhänger einer katalanischen Unabhängigkeit die konstituierende Sitzung. Sie protestierten, weil der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont sein Mandat nicht antreten kann. Die Regierung in Madrid hatte Puigdemont und zwei weitere gewählte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter nicht auf die offizielle Liste der spanischen Europaabgeordneten gesetzt. Vor dem Parlament demonstrierten deshalb auch mehrere tausend Menschen.

Im Parlament protestierten wieder andere Abgeordnete, um ihre Solidarität mit der deutschen Schiffskapitänin Carola Rackete zu zeigen, die in Italien wegen eines Streits um Migrantenrechte festgehalten wird.

Webers Kandidatur weiter unklar

Nach der Ernennung einiger Wahlhelfer zogen sich die Fraktionen zu Beratungen zurück. In den Gesprächen geht es vor allem um die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten, die für Mittwoch geplant ist. Die Besetzung ist abhängig von der Neubesetzung mehrerer Spitzenämter der EU - darunter das des Kommissionspräsidenten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. Juli 2019 um 16:00 Uhr.

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