Kanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Valletta | AFP

Merkel zu EU-Perspektiven Vom "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten"

Stand: 28.09.2017 11:08 Uhr

Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird. Sie setze auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten", sagte sie nach dem EU-Sondergipfel in Malta.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Der EU-Gipfel habe über diese Frage diskutiert und festgestellt, "dass nicht immer alle an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden", sagte Merkel in der maltesischen Hauptstadt Valletta. Sie glaube, dass sich dies "eventuell" auch auf der auf dem Jubiläumsgipfel Ende März geplanten Erklärung zur Zukunft der EU wiederfinden werde. Grundsätzlich wolle man aber die gemeinsame Wertebasis betonen.

Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der einzelnen Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören.

Der eintägige Sondergipfel der EU in Valletta hatte Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs über das zentrale Mittelmeer beschlossen und über die Zukunft der Union nach dem britischen Ausscheiden diskutiert.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 03. Februar 2017 um 18:40 Uhr

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KOMMENTARE

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akademischer Realist 04.02.2017 • 00:24 Uhr

Pragmatische Merkel mit "kleinen Schritten" - Reicht das?

Mit einer EU der unterschiedliche Geschwindigkeiten können Vereinbarungen im EUCO leichter durchgesetzt werden, weil die jeweiligen Bremser die opt-out nutzen können. Sie müssen also kein Veto einlegen. Kann es so weiter gehen? Die EU bleibt durch den EUCO strukturell behindert. Es bleibt bei zwischenstaatlichen Abkommen, die ohne Ausgleich in der EU bleiben. Damit kann sich die EU nicht fortentwickeln. Es ist jetzt aber die Zeit, der strukturellen Erneuerung. Also eine föderale EU als Bürgerunion mit Parlament, welches eine Regierung wählt, und Länderkammer wie der Bundesrat. Eine solche EU wäre stark und attraktiv. Wer das nicht will, dem bleibt der NNexit. Man kann wirtschaftlich wie UK, Norwegen, Schweiz oder Ukraine angeschlossen bleiben. Verträge schließt man mit der starken EU. Das wären dann ZWEI Geschwindigkeiten. Mehr ist nicht erforderlich! EU-Schulz kommt bald als Kanzler! --- Übrigens gibt es keine Mehrheiten für einen Exit aus der EU - in keinem Mitgliedstaat!