Bundesaußenminister Maas | Bildquelle: dpa

Lage in Libyen Maas will Ende des "Stellvertreterkriegs"

Stand: 07.01.2020 16:32 Uhr

Bundesaußenminister Maas fordert ein Ende der Gewalt in Libyen - es sei Schauplatz für einen Stellvertreterkrieg. Bei einem EU-Sondertreffen kündigte er Gespräche mit den Konfliktparteien in dem Land an.

Von Holger Romann, ARD-Studio Brüssel

Europas Chefdiplomaten im Krisenmodus: Schon drei Tage früher als ursprünglich geplant empfing der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, die Vertreter der vier größten Mitgliedsstaaten - Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien - zu einem außerplanmäßigen Treffen in Brüssel. Wichtigstes Thema: die brisante Lage in Libyen.

Libyen als Schauplatz eines Stellvertreterkrieges

Bundeaußenminister Heiko Maas zeigte sich von der jüngsten Zuspitzung des seit über acht Jahren schwelenden Bürgerkriegs in Libyen alarmiert. Das nordafrikanische Land sei längst zum Schauplatz eines Stellvertreterkrieges geworden, so der SPD-Politiker. Dies wolle man nicht länger akzeptieren.

Von links nach rechts: Josep Borrell, EU-Außenbeauftragter, Jean-Yves Le Drian, Außenminister von Frankreich, Heiko Maas, Außenminister von Deutschland, Luigi Di Maio, Außenminister von Italien, und Dominic Raab, Außenminister von Großbritannien, vor einem gemeinsamen Treffen | Bildquelle: dpa
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Josep Borrell, EU-Außenbeauftragter, Jean-Yves Le Drian, Außenminister von Frankreich, Heiko Maas, Außenminister von Deutschland, Luigi Di Maio, Außenminister von Italien, und Dominic Raab, Außenminister von Großbritannien, vor ihrem Treffen, bei dem sie insbesondere die Lage in Libyen berieten.

Sorge bereitet der EU insbesondere die gerade begonnene türkische Militärintervention in Libyen. Dass Präsident Erdogan seine Drohung wahrgemacht und eigene Soldaten in das nordafrikanische Land entsandt hat, stößt in Brüssel überwiegend auf Ablehnung. Russland, das den abtrünnigen Milizen-General Chalifa Haftar unterstützt, ist bereits seit längerem mit einer privaten Söldnertruppe präsent.

Welche konkreten Maßnahmen die EU ergreifen könnte, um eine Ausweitung des Konflikts und eine mögliche neue Flüchtlingskrise zu verhindern, führte Maas zunächst nicht weiter aus. Er verwies auf den sogenannten "Berliner Prozess", der vor Monaten mit dem Ziel, alle Konfliktparteien unter dem Dach der UN zu einer Friedenskonferenz an einen Tisch zu bekommen, gestartet worden war.

EU-Sondertreffen über Konflikt mit Iran

Ernste Worte fand Außenminister Maas auch zum Thema Iran, das am Freitag ausführlicher bei einem Sondertreffen aller 28 Außenminister in Brüssel behandelt werden soll. Ziel der EU sei nach wie vor, das gefährdete Atomabkommen von 2015 zu bewahren.

Aber die Erklärung Teherans nach der Tötung des Generals Soleimani in Bagdad, die Verpflichtungen daraus nicht mehr einzuhalten, werde man auch nicht "achselzuckend" zur Kenntnis nehmen, betonte der Minister.

EU-Krisentreffen: Maas beklagt Stellvertreterkrieg in Libyen
Holger Romann, ARD Brüssel
07.01.2020 15:34 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 Aktuell am 07. Januar 2020 um 16:08 Uhr.

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