Von der Leyens EU-Kommission "Gut ausbalanciert"

Stand: 11.09.2019 00:28 Uhr

Die künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen hat ihr neues Personaltableau vorgestellt. Sie bezeichnet es als "gut ausbalanciert". Nun muss das Parlament in Straßburg der neuen Kommission noch zustimmen.

Auch damit geht Ursula von der Leyen als erste Kommissionspräsidentin der EU in die Geschichte ein: In ihrem Team von Kommissaren werden so viele Frauen mitarbeiten wie nie zuvor. Zur Überraschung vieler und gegen manche Widerstände hat die CDU-Politikerin ihr Versprechen wahrgemacht und fast die Hälfte der 26 Kommissarsposten - nämlich zwölf - mit weiblichen Bewerbern besetzt.

Sie selbst miteingerechnet liegt das Verhältnis Männer zu Frauen in der neuen EU-Kommission bei 14:13. Angesichts der ungeraden Gesamtzahl und der Tatsache, dass der Chef eine Frau ist, kann man also getrost von "Geschlechterparität" reden.

Zwei Schwergewichte

Weniger überraschend ist die Verteilung der wichtigsten Ressorts. Schon vorab war bekannt geworden, dass zwei Schwergewichte aus der Juncker-Kommission - die liberale Dänin Margrethe Vestager und der sozialdemokratische Niederländer Frans Timmermans - auch unter von der Leyen zentrale Aufgaben übernehmen sollen: er als neuer EU-Kommissar für Klimapolitik und den geplanten "Green Deal", sie für die nicht weniger bedeutenden Bereiche Digitales und Wettbewerb.

Auf Druck des EU-Parlaments und großer Mitgliedsstaaten wie Spanien und Frankreich sollen beide außerdem den Titel "exekutiver Vizepräsident" erhalten und damit mehr Macht bekommen als die anderen Kommissare. Dritter in diesem elitären Kreis ist der Lette Valdis Dombrovskis. Er soll sich um wirtschaftliche und soziale Fragen kümmern.

Margrethe Verstager und FransTimmermans

Margrethe Verstager soll für Digitales und Wettbewerb, Frans Timmermans für Klimaschutz zuständig sein.

Der größte Posten im Haushalt

Parteipolitisch und geografisch "gut ausbalanciert", wie von der Leyen sagt, ist die neue EU-Kommission auch mit Blick auf die übrigen Ressorts. So soll mit Janusz Wojciechowski künftig ein Pole für die Landwirtschaft zuständig sein. Er verwaltet damit einen der größten Posten im EU-Haushalt.

Die gemeinsamen Finanzen überwacht der erfahrene Österreicher Johannes Hahn. Neuer Kommissar für Handelsfragen - und damit zuständig für die Beziehungen zu den USA, China und den Briten nach dem Brexit - wird der Ire Phil Hogan. Europäische Grundwerte wie Demokratie und Rechtstaatlichkeit hat ab 1. November die Tschechin Vera Jourova im Blick.

Mit 72 Jahren der Senior im Team

Als neuer Chefdiplomat gesetzt war von vorneherein der Spanier Josep Borrell. Er ist mit 72 Jahren der Senior im Team. Jüngster EU-Kommissar ist mit 28 Jahren der Litauer Virginijus Sinkevicius. Er wird zuständig für Umweltschutz und Ozeane sein. Das neue Ressort Verteidigung übernimmt die Französin und Macron-Vertraute Sylvie Goulard.

Sie wolle eine Kommission, "die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert", sagte die gewählte Behördenchefin von der Leyen. In Stein gemeißelt ist ihr Personaltableau trotzdem noch nicht. Ab Ende des Monats müssen alle 26 designierten Kommissare noch eine ausführliche Befragung durch das EU-Parlament überstehen. Bis Ende Oktober muss von der Leyens Mannschaft nochmal als Ganzes bestätigt werden.

Holger Romann, ARD Brüssel, 10.09.2019 14:26 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. September 2019 um 14:00 Uhr.