Impfstoffentnahme in Dresden | dpa
Analyse

Impfstoffe in der EU Ist mal wieder "Brüssel" schuld?

Stand: 05.01.2021 04:30 Uhr

Die EU-Kommission ist im Verteidigungsmodus: Hätte sie mehr Impfstoffe gegen das Coronavirus bestellen können? Doch das Problem liegt weniger in Brüssel als bei den Mitgliedstaaten und Herstellern.

Von Alexander Göbel, ARD-Studio Brüssel

Seit in Deutschland kurz nach Weihnachten die Impfungen gegen Corona begonnen haben, tobt eine heftige, von Politik und Medien befeuerte Debatte: Ist angesichts der hohen Zahl an Neuinfektionen das Tempo schnell genug? Reicht der Impfstoff? Warum wurde nicht viel mehr bestellt?

Alexander Göbel ARD-Studio Brüssel

Für viele liegt die Schuld am holprigen Impfstart bei "der EU" - sie habe einmal mehr versagt. "Brüssel" allerdings hat nichts allein entschieden.

Gemeinsame Impfstrategie

Ein Blick zurück: Am Anfang stand eine Impfallianz, gestartet von Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden. Immer mehr Länder wollten sich daran beteiligen, so Regierungssprecher Steffen Seibert. Dann habe man das Vorhaben bald der EU insgesamt übergeben.

Zu diesem Zeitpunkt hatte die Kommission bereits begonnen, in Unternehmen zu investieren, um die Forschung, Entwicklung und Herstellung von Vakzinen zu beschleunigen. Die EU-Kommission wurde damit zur Dienstleisterin für die Mitgliedstaaten - sie selbst hat im Grunde keine Impfstoffe direkt gekauft. Vielmehr entschieden die EU-Länder, welche Impfstoffe sie bestellen und wieviel davon.

Bei der daraus entstandenen EU-Impfstrategie war man sich von Anfang an einig: Die 27 EU-Staaten bestellen gemeinsam, um jeglichen Impfnationalismus zu vermeiden. Impfstoffe werden nach einem festgelegten Schlüssel der Einwohnerzahlen verteilt.

Verträge in Abstimmung mit den Staaten

Die EU-Kommission schloss dann im Namen und mit Zustimmung der Mitgliedsstaaten Verträge - mit bislang sechs Herstellern, um nicht nur auf ein Vakzin zu setzen, weil man nicht wusste, welcher Impfstoff zuerst die Marktreife erreicht und zugelassen wird.

Außerdem nutzte die Kommission ihre Verhandlungsmacht, um Einfluss auf Preise und Mengen zu nehmen. Das hätten einzelne Mitgliedsstaaten so nicht geschafft, wusste man auch beim deutschen Sachverständigenrat. Die "Wirtschaftsweisen" erklärten im November 2020: "Eine gemeinsame europäische Strategie kann der EU eine stärkere Position auf dem Weltmarkt verschaffen und den Zugang zum Impfstoff für die Mitgliedsstaaten vermutlich kosteneffizienter und verlässlicher sicherstellen."

Ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene hielt man für "insgesamt wünschenswert". Gesichert sind nun auf diesem Weg rund zwei Milliarden Impfdosen für 450 Millionen Menschen in der EU.

Eine Frage der Haftung

Die Freude war groß, als die Europäische Arzneimittelagentur EMA in Amsterdam dann doch noch vor Weihnachten grünes Licht für den ersten Impfstoff von Biontech/Pfizer gab, auch wenn er in Großbritannien zu dieser Zeit schon längst per Notfallzulassung verimpft wurde.

Aber auch da waren und sind sich alle Mitgliedsstaaten einig: Es soll auf "ordentliche", sogenannte bedingte Marktzulassungen gewartet werden. Weil es bestmögliche Qualität und Verträglichkeit auf einer breiten Datengrundlage geht, und: weil es um Haftungsfragen geht. Denn bei Notfallzulassungen haftet der jeweilige Staat bei Problemen, bei einer bedingten Marktzulassung liegt die Haftung grundsätzlich beim Hersteller.

Der Impfstoff des US-Herstellers Moderna soll nun nach Biontech/Pfizer als zweiter neuartiger Impfstoff zugelassen werden, und der Druck auf die EMA bleibt groß, auch rasch den Weg für den bereits in Großbritannien zugelassenen Impfstoff von AstraZeneca freizumachen. Der hätte, wenn er denn geliefert wird, den Vorteil, dass er anders als Biontech/Pfizer und Moderna nicht aufwändig gekühlt werden muss, deutlich günstiger ist und auch in Arztpraxen verabreicht werden kann. Aber es geht eben nicht nur um die Frage, welche Impfstoffe zur Verfügung stehen, sondern wieviel davon - und wann.

Kommission im Verteidigungsmodus

Dennoch: Die EU-Kommission ist im Verteidigungsmodus und muss sich heftiger Kritik an ihrer Einkaufsstrategie erwehren; auch deshalb, weil sie wenig Transparenz zeigt, wie die jeweiligen Verträge zustande gekommen sind. Aber hätte eine größere Bestellung zu schnelleren Impfungen geführt? Wohl kaum.

Das Problem scheint nicht die vermeintlich niedrige Bestellmenge zu sein, sondern die niedrige Produktionskapazität der Hersteller. "Die Zahl der Impfstoffe, die wir haben, reicht aus", beteuert Kommissionssprecher Eric Mamer in Brüssel. Die Mittel müssten nun aber erst produziert und verteilt werden.

Schon im Herbst habe man gesagt, dass die Auslieferung der Impfstoffe ab Jahresende 2020 schrittweise ausgebaut werde und große Lieferungen im April zu erwarten seien. "Deshalb ist es ziemlich erstaunlich zu sehen, dass wir uns jetzt umdrehen und sagen: 'Warum sind noch nicht alle Impfstoffdosen auf dem Markt?'"

Immerhin: Als klar war, dass Biontech/Pfizer bald zugelassen wird, bestellte die EU dort schnell nach, derzeit wird darüber verhandelt, ob es nicht bald noch mehr von diesem Impfstoff geben wird, über die bisher 300 Millionen Impfdosen hinaus.

Mehr auf Risiko gehen?

Aber natürlich hätte die EU von Anfang an mehr bei Biontech bestellen können, auch wenn es sich hier um einen der teuersten Impfstoffe handelt. Das jedenfalls hätten sich viele Beobachter gewünscht. Sie sagen: Die Kommission hätte viel mehr auf Risiko gehen müssen, auch angesichts der ungleich viel höheren Kosten, die durch den Corona-Lockdown entstanden sind.

"Alle Entscheidungsträger*innen in Berlin und auch in München wussten, was die Strategie in Bezug auf die Liefermengen war", kontert Lucas Guttenberg vom Berliner Jacques Delors Centre auf Twitter. Die Zahlen seien seit Monaten bekannt gewesen. "Wer jetzt empört so tut, als habe er von nichts gewusst, hat entweder gepennt oder lügt."

"Diejenigen, die jetzt die EU dafür kritisieren, dass sie lediglich die doppelte bis dreifache erforderliche Menge geordert hat und nicht bereits im August wusste, welcher der angekündigten Impfstoffe der erfolgversprechendste sein würde, hätten doch sonst Schlagzeilen wie 'Riesen-Verschwendung: EU braucht millionenfach georderten Impfstoff nicht' oder 'Mehrere Milliarden verschwendet!' verbreitet", erklärt auch der EU-Parlamentarier Daniel Caspary (CDU).

Eine Frage des Preises

Tatsächlich musste die Kommission bei ihrem Einkauf von Impfstoff "streuen", ohne wissen zu können, welcher Impfstoff wie schnell zugelassen werden würde. Und: Sie musste berücksichtigen, dass gerade osteuropäische EU-Länder erst einmal auf einen herkömmlichen und damit günstigeren Impfstoff setzen würden, zum Beispiel vom britisch-schwedischen Konzern AstraZeneca.

Den einen war Biontech/Pfizer zu teuer, andere - wie Frankreich etwa - favorisierten den französisch-britischen Partner Sanofi und GSK. Das Problem: Keiner von beiden wird auf absehbare Zeit eine Zulassung erhalten, keiner von beiden könnte liefern. Bestellt sind aber allein von diesen beiden Herstellern bis zu 700 Millionen der insgesamt zwei Milliarden Impfdosen.

Den Vorwurf, die EU habe "zu wenig" von Biontech bestellt, weil man "noch bei Sanofi in Frankreich 300 Millionen Dosen einkaufen musste", will Lucas Guttenberg vom Berliner Jacques Delors Centre allerdings nicht gelten lassen - schon allein deshalb nicht, weil die Kommission nur eine Woche später beim Tübinger Hersteller CureVac 400 Millionen Impfdosen bestellt habe.

Dennoch fällt das "Einkaufsverhalten" der EU-Länder nun auf die EU-Kommission zurück, und es klingt etwas verzweifelt, wenn Kommissionssprecher Eric Mamer in Brüssel erklärt: "Die EU hätte auch locker Verträge für den Kauf von zehn Milliarden Impfdosen durch die Mitgliedsstaaten unterschreiben können. Aber: Wenn die Mitgliedsstaaten die Impfstoffe nicht kaufen, bringt das auch nichts."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Dezember 2020 um 17:12 Uhr.