EU-Gesetzgebung - ein Blick hinter die Kulissen Der lange Weg zum großen Kompromiss

Stand: 25.03.2014 01:10 Uhr

Die Europawahl rückt näher, die EU ist für viele Bürger weit weg und schwer zu verstehen. Dies betrifft auch die Gesetzgebung. ARD-Korrespondent Christian Feld zeigt am Beispiel der Datenschutz-Reform, wie schwer die Kompromissfindung sein kann.

Von Christian Feld, ARD Brüssel

Wer im Brüssler Europa-Viertel arbeitet, verliert manchmal das Gespür dafür, wie schwer die Gesetzgebung in der EU zu verstehen ist. Deshalb bin ich auf Entdeckungsreise hinter die Kulissen gegangen. Ich möchte Einblicke und Bilder zeigen, die es in der Tagesschau nicht zu sehen gibt. So besuche ich das Oktoberfest in Brüssel, steige hinab in die Katakomben des Parlamentes und laufe in Litauen einem Junggesellinnen-Abschied über den Weg. Auf jeden Fall glaube ich mittlerweile: Es grenzt manchmal an ein Wunder, dass in der EU überhaupt Gesetze fertig werden.

Anstoßen beim Oktoberfest: Justizkommissarin Viviane Reding und der Abgeordnete Jan Philipp Albrecht
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Oktoberfest in Brüssel: Justizkommissarin Reding und der Abgeordnete Albrecht beim Bier.

Begegnung mit einem Junggesellinnen-Abschied in Litauen
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Recherche in Litauen: Christian Feld begegnet einem Junggesellinnen-Abschied.

Gesetze aus der Internet-Steinzeit

Mein Beispiel: neue Datenschutz-Gesetze für Europa. Wie lassen sich unsere persönlichen Informationen besser schützen? Die aktuellen Spielregeln stammen aus dem Jahr 1995. Da war die Internet-Welt eine völlig andere. Die Seiten im Browser hatten viel Text und nur spartanische Grafiken. Es war die Frühphase des Netzes. An hochauflösende Videos, soziale Netzwerke oder Smartphones war nicht zu denken. Aus dieser Zeit stammen die aktuellen Datenschutz-Gesetze der Europäischen Union. Verständlich also, dass diese angesichts der technischen Weiterentwicklung dringend ein Update brauchen.

Videoblog zur Reportage "Das Wunder von Brüssel"
24.03.2014, Christian Feld, ARD Brüssel

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Die schwere Geburt eines Gesetzes

Ein durchaus sinnvolles Vorhaben der Europäischen Union, deutlich sinnvoller als ein Verbot von Mehrweg-Kännchen für Olivenöl. Aber warum braucht es so lange, bis das Gesetz fertig wird? Zwei Jahre Verhandlung - und ein Ende ist noch längst nicht in Sicht.

Gesetzgebung in Europa ist eine komplizierte Sache. Man kann es mit einem Vergleich erklären. Angenommen eine Gruppe von sechs Leuten will essen gehen. Jeder hat seine Vorlieben. Da fällt es manchmal schwer, eine Entscheidung zu treffen. In der EU müssen sich 28 Mitgliedsstaaten einigen, und die haben bei Gesetzen alle ihre eigenen Vorstellungen. Außerdem berät das EU-Parlament bei den Gesetzen mit. Es ist der lange Weg zum großen Kompromiss.

Die Reportage "Das Wunder von Brüssel" können Sie heute Abend ab 22.00 Uhr im WDR sehen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 25. März 2014 um 10:00 Uhr.

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