Bundeswehrmandat im Irak

Balance zwischen Bagdad und Erbil

Stand: 12.02.2018 12:30 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen will das Bundeswehr-Mandat im Irak ausweiten. Das soll zur Einheit des Landes beitragen. Denn der Konflikt im Land droht zu eskalieren.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Erbil

Zu Besuch beim Radiosender Start FM in Erbil. Die Redaktion sendet von hier aus ein Programm vor allem für die Menschen im zerstörten Mossul und die umliegende Region. Die Sprecherin berichtet über die Geberkonferenz in Kuwait, die in dieser Woche stattfindet. 100 Milliarden Euro seien nötig, um die zerstörten Städte im Irak wieder aufzubauen, hatte der irakische Premierminister Haider Al-Abadi angekündigt. Auch Deutschland wird auf der Konferenz vertreten sein.

Suharda ist Chef vom Dienst bei Start FM. In der vergangenen Woche hätten sie darüber berichtet, dass in Mossul noch so viele Leichen unter den Gebäudetrümmern liegen - Monate nach dem Ende der Kämpfe. Dann zeigt sie ein Video, auf dem eine Gruppe junger Leute zu sehen ist, die freiwillig an der Bergung mitgearbeitet haben.

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Bundeswehr will Irak-Mission ausweiten

tagesschau 20:00 Uhr, 11.02.2018, Arnd Henze, ARD Berlin zzt. Erbil

Zusammenhalt über ethnische Grenzen hinweg

Es gehe aber auch um Unterhaltung, Musik, eine Sendung für junge Leute, berichtet Suharda. Das Wichtigste sei deutlich zu machen, dass alle Iraker gemeinsam - über die ethnischen Grenzen hinweg - zusammen halten müssten.

In und um Mossul herum, im Nordwesten des Landes, leben Kurden, assyrische Christen, sunnitische Araber und Jesiden. Der Krieg hat die Volksgruppen entfremdet. Im vergangenen Jahr führte die kurdische Regionalregierung ein Referendum über die Unabhängigkeit durch.

Konflikt zwischen einstigen Partnern

Brigade-General Hazhar ist Peschmerga. Er arbeitet als Koordinator für die internationale Allianz gegen den Terror, jenen Zusammenschluss von rund 70 Staaten und Organisationen, der versucht, den IS zu besiegen und das Land zu stabilisieren.

Vor 2014 hätten irakische Kräfte und Peschmerga gemeinsame Einheiten gehabt. Die Kooperation mit Bagdad sei gut gewesen. Jetzt sei die Zeit, wieder zu verhandeln und zusammen zu finden. Die Peschmerga hätten seit Monaten keinen Lohn aus Bagdad erhalten. In einigen umkämpften Gebieten stehen sich die irakischen Streitkräfte und Peschmerga gegenüber. Beobachter befürchteten, dass der Konflikt eskalieren könnte.

Verteidigungsministerin von der Leyen plant eine Ausweitung des Bundeswehrmandats im Irak - ohne Absprache, wie die SPD kritisiert.

Von der Leyen will Einheit des Landes fördern

Wenn die Bundeswehr jetzt das Mandat auf den gesamten Irak ausweiten will, dann geht es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darum, die Einheit des Landes zu fördern. "Es wird ein anderes Mandat sein, ein Mandat, das auch eine neue Balance hat, eine Balance zwischen Bagdad und Erbil, gleichberechtigt auf beiden Seiten", sagt sie.

Dafür muss das Mandat verändert werden und es muss schnell gehen. Das derzeitige Mandat für den Nordirak läuft im April aus. Die SPD kritisierte den raschen Vorstoß der Verteidigungsministerin. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sagte, das Vorgehen sei nicht abgestimmt.

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Bundeswehr soll verstärkt im Zentralirak tätig werden
Christoph Prössl, ARD Berlin zzt. Erbil
11.02.2018 18:20 Uhr