EU-Digitalkommissar Günther Oettinger

EU-Kommission stellt neue Strategie vor Europa plant die digitale Reise

Stand: 07.05.2015 03:30 Uhr

Europa liegt bei der Digitalisierung gegenüber der USA weit hinten. Nun hat die EU-Kommission zur Aufholjagd geblasen, um Europas Digitalwirtschaft in Schwung zu bringen. Dabei will sie unter anderem die Hürden für grenzüberschreitenden Online-Handel einreißen.

Kai Küstner

Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio Brüssel

Wer schon einmal versucht hat, von Spanien aus auf einer deutschen Internet-Seite einen Sportschuh oder auch eine Kaffeemaschine zu bestellen, der merkt schnell: Innerhalb Europas gibt es durchaus noch digitale Schlagbäume. Spielend leicht über Länder-Grenzen hinwegzusurfen, ist nicht einfach. Das soll sich ändern:

"Wir wollen, dass mehr Bürger auch grenzüberschreitend elektronisch und digital Geschäfte betreiben und Bestellungen aufgeben", erklärt der für Digitales zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger. 28 unterschiedliche Verbraucher-Schutz-Regeln zum Beispiel hemmen den Online-Handel. Die EU-Kommission will diese harmonisieren, will gleichzeitig die Zustellung von Paketen grenzüberschreitend erleichtern. "Ich möchte, dass die Menschen bald so einkaufen können wie zu Hause und Firmen so verkaufen können wie zu Hause", so drückt es Vize-Kommissionschef Ansus Ansip aus.

Europäischer und einfacher

Europäischer und damit einfacher soll nun auch die digitale Welt werden. Nur kann von einem "europäischen Urheberrecht" oder einem "europäischen Datenschutz" bislang keine Rede sein. Doch auch daran wird gearbeitet: "Wir wollen eine europäische Kultur der Datensicherheit. Gerade unser Mittelstand braucht Cloud-Computing, braucht die Speicherung von Daten außerhalb seines Unternehmens. Aber er wird seine Daten über Kunden, Mandanten, Entwicklungskosten nur dann in die Cloud geben, wenn er Vertrauen hat, dass sie dort sicher verwahrt sind."

Der Traum einer europäischen Rechner-Wolke

Gerade US-Systeme hatten sich in der Vergangenheit durchaus als porös erwiesen. Die EU träumt daher von einer europäischen Rechner-Wolke, in der Nutzer all das ablegen kann, was die eigene Festplatte zu Hause überfordern würde. Gleichzeitig verspricht die Kommission, wie es in dem Strategie-Papier heißt, "ungerechtfertigtes Geoblocking zu beenden".

Dahinter verbirgt sich schlicht, dass der Zugriff auf bestimmte Online-Videos oder auch Internet-Seiten in einem EU-Staat erlaubt, im nächsten aber verwehrt wird: "Zum Beispiel ist in einigen Ländern Online-Glücksspiel erlaubt in anderen verboten. In diesem Fall ist das Blockieren durchaus gerechtfertigt. Aber in der Mehrzahl der Fälle ist es das eben nicht". So würde man, kritisiert Kommissionsvize Ansip, beim Online-Shopping oft auf Internet-Seiten umgeleitet, auf denen man eigentlich gar nicht habe landen wollen: "Wir alle wissen, was der Grund für dieses Umleiten ist: Höhere Preise für den selben Service zu verlangen."

Vorschläge zum Thema Geoblocking sollen folgen

Anfang 2016 will die Kommission nun Vorschläge zum Thema Geoblocking vorlegen. Überhaupt ist das Strategie-Papier zunächst einmal die Ankündigung dessen, was die EU-Kommission nun unternehmen will, um die Reise in die digitale Zukunft anzutreten. Zu früh komme die gewiss nicht, sagen Kritiker. Immerhin aber mache sich Europa jetzt überhaupt mal auf den Weg, um die scheinbar mühelos durchs digitale Zeitalter surfenden USA nicht gänzlich entwischen zu lassen.