UN-Sondergesandte Staffan De Mistura | Bildquelle: REUTERS

UN-Syriengesandter De Mistura kündigt Rücktritt an

Stand: 17.10.2018 16:46 Uhr

Rund vier Jahre hat der UN-Syriengesandte de Mistura sich um Vermittlung im syrischen Bürgerkrieg bemüht. Nun kündigte er seinen Rückzug für Ende November an. Er führte dafür "persönliche Gründe" an.

Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt "aus persönlichen Gründen" Ende November aufgeben, gab de Mistura im UN-Sicherheitsrat bekannt. Er verwies auf seine Zeit von "vier Jahren und vier Monaten" als UN-Gesandter für das Bürgerkriegsland.

Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

De Mistura war in dem siebenjährigen Krieg der dritte UN-Gesandte. Seine Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hatten ihren Auftrag desillusioniert zurückgegeben angesichts der vielfältigen Widerstände gegen eine friedliche Lösung des Bürgerkriegs. Der 71-Jährige, der die schwedische und italienische Staatsbürgerschaft besitzt, war zuvor viele Jahre für verschiedene UN-Organisationen und das italienische Außenministerium tätig gewesen.

Der UN-Syriengesandte De Mistura während einer Sitzung des Sicherheitsrates | Bildquelle: XU JINQUAN/POOL/EPA-EFE/REX/Shut
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Vier Jahre Bemühungen um Frieden in Syrien: UN-Diplomat De Mistura

Bürgerkrieg vor dem Ende

De Misturas Ankündigung kommt in einer Zeit, in der die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Unterstützung russischer und iranischer Soldaten entscheidende Fortschritte gegen die Rebellen gemacht haben.

Vor seinem Ausscheiden aus dem Amt will der Diplomat in der kommenden Woche "auf Einladung der syrischen Regierung" nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. De Mistura hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können. Das Komitee müsse jedoch "glaubwürdig" sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden.

Der Verfassungskonvent war im Januar bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Deutschland und sechs weitere Staaten hatten unlängst erneut dessen rasche Einberufung gefordert. Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland entwerfen und die "Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen" schaffen, forderten die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und der USA. 

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 17. Oktober 2018 um 16:45 Uhr.

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