Xi Jingping | Bildquelle: AP

Coronavirus "Das System hat die Krise verschlimmert"

Stand: 07.02.2020 07:16 Uhr

Er war eine Woche aus den Staatsmedien verschwunden - Chinas Staatschef Xi Jinping. Und das in Zeiten des Coronavirus. So wird immer mehr Kritik laut: Das repressive System Xi sei mitverantwortlich für die Krise.

Von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Was macht eigentlich Staats- und Parteichef Xi Jinping in der Virus-Krise? Diese Frage hat viele Chinesen beschäftigt. Eine Woche lang war Xi nicht zu sehen, weder im Staatsfernsehen noch auf den Titelseiten der Presse. Sehr ungewöhnlich, weil es sonst kaum einen Tag gibt, an dem er nicht an vorderster Front präsentiert wird. Für den Regierungskritiker und Soziologen Wu Qiang zeigt das ein Versagen in der Krise.

"Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung lässt Zweifel an seiner persönlichen Führungsstärke aufkommen. Die Unzufriedenheit wegen der Coronavirus-Krise in Wuhan seit mehr als einem Monat ist beispiellos und bemerkenswert. Und diese Zweifel in der Krise führen zur Kritik am Regierungsmodell in China."

Gerüchte über die Krankheit verbreitet

Chinas autoritäres System beruht auf Machtkonzentration und Repression, in dem lokale Parteifunktionäre Angst haben, Überbringer von schlechten Nachrichten zu sein. Weil sie nicht wissen, was ihnen aus Peking blüht. So auch beim Ausbruch des Coronavirus im Dezember.

Der Arzt Li Wenliang aus Wuhan hatte bereits am 30. Dezember vor dem Virus gewarnt und die Informationen veröffentlicht. Daraufhin wurden er und sein Team von der Polizei vorgeladen und verwarnt. Sie wurden gerügt, weil sie Gerüchte über die Krankheit verbreitet hätten. Und mussten unterschreiben, dass sie nichts mehr über den Ausbruch des Coronavirus enthüllen. Ein Fehler im System, sagt Kritiker Wu Qiang.

"Die lokalen Funktionäre arbeiten streng nach den inneren Regeln der Partei. Sie übernehmen nicht - wie gewählte Politiker - eine Verantwortung für das lokale Regieren oder für die Gesundheit der Bevölkerung oder die Eskalation einer öffentlichen Krise. In diesem Sinne sind sie fast unschuldig, weil sie auf die Entscheidung der Zentrale in Peking oder von Xi Jinping gewartet haben."

Nicht rechtzeitig Alarm geschlagen

Auch der bekannte Professor Xu Zhangrun von der Tsinghua Universität erhebt in einem viel beachteten Artikel auf chinesisch-sprachigen, ausländischen Webseiten schwere Vorwürfe gegen das System Xi Jinping. Das politische System Chinas sei kollabiert unter der Tyrannei der Bürokraten. Pekings repressive Politik gegenüber Zivilgesellschaft und Meinungsfreiheit habe es erst möglich gemacht, dass nicht rechtzeitig Alarm geschlagen wurde. Xu Zhangrun hat seit 2018 Lehrverbot in China.

Auch auf der Straße ist Kritik spürbar. Liu Tong ist Pekinger und 30 Jahre alt. Er kritisiert die Arbeit von Staatschef Xi Jinping, wenn auch vor allem aus konkreten, wirtschaftlichen Ängsten. "Ich bin gerade sehr unzufrieden mit seiner Führung. Ich arbeite in einem Restaurant. Jetzt sind die Restaurants geschlossen, sehr viele hier verlieren ihre Arbeit. Das wird Chinas Wirtschaft in den nächsten zehn Jahren beeinflussen, die Arbeitslosigkeit wird zunehmen. Es wird einen Teufelskreis auslösen."

Selfie aus einem Video von Dr. Li Wenliang. | Bildquelle: dpa
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Der verstorbene Mahner: Selfie aus einem Video von Dr. Li Wenliang.

Betroffenheit und Wut über das System

Der 34-jährige Arzt Li Wenliang, der Ende Dezember vor dem neuartigen Virus gewarnt hatte, ist nach Angaben des Zentralen Krankenhauses in Wuhan inzwischen an den Folgen des Coronavirus gestorben. Er hatte sich bei der Behandlung von Patienten selbst angesteckt. In den sozialen Medien in China löste der Tod von Li Wenliang große Reaktionen, tiefe Betroffenheit und Wut aus. Sein Fall zeige, wie das autoritäre System Chinas zunächst repressiv auf den Ausbruch des Virus reagiert und die Situation damit drastisch verschlimmert habe. Weder die Polizei noch verantwortliche Politiker hätten sich je bei Li Wenliang entschuldigt, so einige der Kommentare.

Coronavirus in China: Kritik am System Xi Jinping
Axel Dorloff, ARD Peking
07.02.2020 08:38 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 07. Februar 2020 um 07:51 Uhr.

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