Japans Premier Abe | AP

Coronavirus in Japan Abe verhängt Ausnahmezustand

Stand: 07.04.2020 12:34 Uhr

Lange hat er gezögert, doch jetzt ist der Druck zu groß geworden: Japans Premier Abe hat den Ausnahmezustand verhängt. Gleichzeitig brachte die Regierung ein riesiges Konjunkturpaket auf den Weg.

Japans Premierminister Shinzo Abe hat einen einmonatigen Ausnahmezustand verhängt. Er gilt bis zum 6. Mai für die Hauptstadt Tokio sowie sechs Präfekturen und soll zur Eindämmung des Coronavirus im Land beitragen. Nach Angaben Abes wird es aber keine Ausgangsbeschränkungen nach europäischem Vorbild geben. Den Verwaltungen der Präfekturen solle lediglich ermöglicht werden, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören Laden- und Restaurantschließungen ebenso wie Zwangspausen für Schulen. Den Menschen wird empfohlen, zu Hause zu bleiben. Allerdings wird es nicht möglich sein, Verstöße gegen die Regelungen mit Bußgeldern zu ahnden.

Angesichts rapide steigender Infektionszahlen in Japan war der Druck auf Abe zuletzt massiv gestiegen, mehr gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu unternehmen. Die Gouverneurin der Präfektur Tokio, Yuriko Koike, begrüßte die Verhängung des Ausnahmezustands. Es gebe nun die Möglichkeit, bei der Durchsetzung von Maßnahmen mit der Zentralregierung zusammenzuarbeiten. Sie erwarte, dass es gelinge, die Bevölkerung nachhaltig von zu engen Sozialkontakten abzuhalten.

Keine Strafen - aus historischen Gründen

Dass Restriktionen in Japan nicht energischer durchgesetzt werden können, hat historische Gründe: Vor dem Zweiten Weltkrieg und währenddessen hatten faschistische Regierungen mehrfach das Instrument des nationalen Ausnahmezustands missbraucht, um schwerste Repressionen gegen das Volk zu verhängen. Die Japaner reagieren daher sehr empfindlich auf jegliche Form der Einschränkung bürgerlicher Rechte.

Riesiges Konjunkturpaket inmitten wirtschaftlicher Schwierigkeiten

Nichtsdestotrotz war das Handeln des Premierministers zuletzt von weiten Teilen der Bevölkerung als zu lasch empfunden worden. Kritiker werfen Abe vor, vor allem die angeschlagene Wirtschaft des Landes im Blick zu haben. Japan war bereits vor dem Corona-Ausbruch nahe an einer Rezession, die Mehrwertsteuererhöhung im Herbst hatte auch nicht zur Belebung des Marktes beigetragen, sondern eher das Gegenteil bewirkt. Der Schuldenberg Japans ist schon jetzt mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung. Ökonomen sagen angesichts der Corona-Krise einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts voraus, der durch die Maßnahen des Ausnahmezustands noch verstärkt werden könnte.

Deshalb hat die japanische Regierung nun auch ein riesiges Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Es hat nach Angaben eines Sprechers einen Umfang von umgerechnet knapp 920 Milliarden Euro. Ein gutes Drittel davon entfallen allein auf Haushaltsausgaben. Das Paket entspricht in seinem Umfang rund 20 Prozent der Wirtschaftleistung des Fernostlandes. Es dürfte das ohnehin schon vorhandene Staatsdefizit weiter in die Höhe treiben.

Die Kurve zeigt steil nach oben

Lange Zeit schien es, als könne Japan die Pandemie durch die Überwachung und Isolierung von Corona-Herden in den Griff bekommen. Doch angesichts steigender Fallzahlen schlugen Gesundheitsexperten und Mediziner, aber auch die Medien zuletzt immer lauter Alarm und warnten vor einer Überlastung des japanischen Gesundheitssystems, sollte nicht entschlossener gegen die Ausbreitung von SARS-CoV-2 vorgegangen werden. Laut Johns-Hopkins-Universität liegt die Zahl der Infektionen derzeit bei 3906 und die Zahl der Toten bei 92. Der Verlauf der Kurve stieg zuletzt stark an.

Wie in vielen Ländern gibt es auch in Japan die Befürchtung, dass die Zahl der Intensivbetten nicht reichen könnte. Osamu Nishida, Vorsitzender der Japanischen Gesellschaft für Intensivmedizin, gibt an, dass es im Land gerade einmal fünf Beatmungsmöglichkeiten pro 100.000 Einwohner gibt. Zum Vergleich: In Italien liegt diese Zahl bei zwölf und in Deutschland bei 30.

Mit Informationen von Kathrin Erdmann, ARD-Studio Tokio