Polizeibeamte kontrollieren einen Fahrer an der Grenze Österreich-Italien. | Bildquelle: dpa

Corona-Landkarte Wie die EU ein Grenzchaos verhindern will

Stand: 13.10.2020 14:26 Uhr

Im Frühjahr hatten viele Länder in Europa ihre Grenzen geschlossen, ohne sich abzustimmen. Eine gemeinsame europäische Corona-Landkarte nach dem Ampelsystem soll ein erneutes Chaos verhindern.

Von Stephan Ueberbach, ARD-Studio Brüssel

Das Ziel ist klar: Die EU will die Covid-19-Maßnahmen besser koordinieren - und damit ein erneutes Chaos im innereuropäischen Reiseverkehr verhindern.

Im Frühjahr hatten viele Länder ihre Grenzen dicht gemacht, ohne sich mit den Nachbarn oder auf EU-Ebene abzustimmen. Die Folge waren lange Staus, und weil auch Lastwagen zum Teil tagelang auf die Abfertigung warten mussten, drohte der Nachschub für die Supermärkte ins Stocken zu geraten.

Inzwischen haben viele Länder angesichts der zweiten Corona-Welle neue Beschränkungen eingeführt: Risikogebiete, Quarantäne, Testpflichten - überall gelten unterschiedliche Regeln. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht von einem Flickenteppich, den kaum noch einer überblickt. Das soll jetzt anders werden.

"Die Einschränkung der Reiseaktivitäten ist sicherlich der schwerste Eingriff", sagt der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth. "Und für uns ist es wichtig, dass wir die Prinzipien von Schengen, aber auch des Binnenmarktes so lange wie irgend möglich aufrecht erhalten."

Länder entscheiden über Einschränkungen

Dabei helfen soll eine gemeinsame europäische Corona-Landkarte nach dem Ampelsystem. Je nach Infektionsrate werden einzelne Regionen als grüne, gelbe oder rote Zonen eingestuft. Gibt es keine verlässlichen Informationen, bleibt das betreffende Gebiet grau.

EU-Ministerrat verständigt sich auf Corona-Ampelsystem für Reisende
tagesschau 20:00 Uhr, 13.10.2020, Gudrun Engel, ARD Brüssel

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Wenn sich innerhalb von zwei Wochen im Schnitt weniger als 25 Menschen pro 100.000 Einwohner mit dem Corona-Virus anstecken, zeigt die Ampel Grün. Das heißt: Reisebeschränkungen gibt es nicht. Sind es mehr als 25 Fälle springt die Ampel auf gelb, bei 50 oder mehr neuen Fällen gilt die Stufe rot. Bei der Bewertung der Regionen spielt außerdem die Quote der positiven Tests eine Rolle. 

Karte wird wöchentlich aktualisiert

Für Reisende aus gelben und roten Zonen soll jedes Land selbst entscheiden können, ob und wenn ja, welche Einschränkungen gelten. Allerdings müssen die betroffenen Staaten und die EU-Kommission möglichst schnell darüber informiert werden.

Die Corona-Landkarte wird von der Europäischen Gesundheitsagentur (ECDC, European Centre for Disease Prevention and Control) erstellt und wöchentlich aktualisiert. Aber lässt sich damit wirklich das befürchtete Chaos verhindern? Einige Europaminister haben da so ihre Zweifel. Der Luxemburger Jean Asselborn zum Beispiel - oder Karoline Edtstadler aus Österreich.

"Es liegt jetzt etwas auf dem Tisch, bei dem wir leider sehen, dass es von der Realität überholt worden ist", sagt Edtstadler. "Das sind Kriterien, die zu wenig treffsicher sind. Denn wenn man es sich durchdenkt und durchrechnet, dann sind die meisten Regionen Europas auf dieser Landkarte rotgefärbt - und eine Steigerung von Rot gibt es nicht."

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dagegen hält die Corona-Karte für einen ersten, wichtigen Schritt, dem allerdings weitere folgen müssten. Denn schließlich, so sieht es jedenfalls Staatsminister Roth, ist die Koordinierung der Corona-Maßnahmen eine dramatische Bewährungsprobe für die gesamte Europäische Union.

Wie die EU neues Grenz-Chaos vermeiden will
Stephan Ueberbach, SWR Brüssel
13.10.2020 12:48 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 13. Oktober 2020 um 15:03 Uhr.

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