Die Fahnen Deutschlands und Chinas

Chinas Ministerpräsident in Deutschland Lösung im Handelsstreit gesucht

Stand: 26.05.2013 15:57 Uhr

Pünktlich zum Deutschland-Besuch von Chinas Ministerpräsident Li Keqiang kommt offenbar Bewegung in den Handelsstreit zwischen China und der Europäischen Union (EU). Nach Angaben aus Peking würden in Kürze hochrangige Vertreter beider Seiten nach einer Lösung suchen.

Am Montag werde sich der zuständige EU-Kommissar Karel de Gucht mit Vize-Handelsminister Zhong Shan in Brüssel an einen Tisch setzen, erklärte das Ministerium des Chinesen. Thema seien Anti-Dumping-Ermittlungen der EU gegen chinesische Hersteller von Solarmodulen und Telekommunikationsausrüstung. Die Unterredung soll den Weg für formale Verhandlungen in dem Konflikt ebnen, der zuletzt zu eskalieren drohte.

Li Keqiang

Li Keqiang sparte bisher nicht mit Kritik an der EU.

Kanzlerin Merkel in der Vermittlerrolle

Auch bei dem Treffen von Li und Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte das Thema Strafzölle im Vordergrund stehen. Die Bundesregierung hatte wiederholt vor Strafzöllen gegen China gewarnt und könnte so eine Vermittlerrolle im Streit zwischen EU und China einnehmen.

Der Handelskonflikt war in den vorangegangenen Wochen immer weiter eskaliert. Noch kurz vor seiner Antrittsvisite in Berlin hatte Li die EU im Streit über Billig-Importe von Solarmodulen kritisiert, nachdem die EU-Kommission zuvor den EU-Staaten als Anti-Dumping-Maßnahme Strafzölle gegen China vorgeschlagen hatte.

Li bekräftigt Anspruch auf Inselgruppe

Zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs traf Chinas Ministerpräsident Li am Morgen zunächst in Potsdam mit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zusammen. Li nutzte die historische Kulisse, in der die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs über die Nachkriegsordnung verhandelt hatten, um den Anspruch seines Landes auf eine unbewohnte Inselgruppe im ostchinesischen Meer zu bekräftigen. Japan müsse die Territorien an China zurückgeben, sagte Li.