Der UN-Sicherheitsrat in New York, Archivbild | Bildquelle: BRYAN R SMITH/EPA-EFE/REX

China und Russland Lockerung von Nordkorea-Sanktionen gefordert

Stand: 18.12.2019 04:20 Uhr

Die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea sind festgefahren. Nun bringen China und Russland im UN-Sicherheitsrat eine Lockerung der Sanktionen gegen das Land ins Gespräch. Ihr Entwurf hat wenig Chancen.

Inmitten stagnierender Friedensgespräche zwischen den USA und Nordkorea fordern China und Russland eine Lockerung der Sanktionen gegen den autokratischen Staat. Ein dem UN-Sicherheitsrat in New York vorgelegter Resolutionsentwurf ziele darauf ab, die "ernste humanitäre Situation" in Nordkorea etwas zu verbessern und den politischen Prozess wiederzubeleben, sagte der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun in New York.

China ist mit Nordkorea verbündet. Unter Diplomaten wird es als unwahrscheinlich angesehen, dass der Entwurf eine Mehrheit bekommt - er könnte aber internen Debatten in der Nordkorea-Frage neuen Schwung geben.

Export von Kohle, Eisen und Textilien soll erlaubt werden

Der Entwurf, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, sieht vor, unter anderem das Verbot für den Export von Kohle, Eisen und Textilien aufzuheben. Außerdem soll auch die zwangsweise Rückführung von nordkoreanischen Arbeitern im Ausland, die vor Weihnachten greifen würde, aufgehoben werden. "Wir reden alle über Menschlichkeit und menschliches Leben, dann müssen wir auch etwas tun, um ihre grundsätzlichen Bedürfnisse zu erfüllen", sagte Zhang. Man wolle keine Konfrontation zwischen Washington und Pjöngjang, sondern beide Seiten dazu ermutigen, aufeinander zuzugehen.

Diplomaten sehen den Vorstoß von China und Russland, der die jahrelange Einigkeit des Sicherheitsrates bei den Sanktionen gegen das Land von Machthaber Kim Jong Un beendet, als Druckmittel gegenüber den Vereinigten Staaten. Das zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim in Hanoi scheiterte im Februar. Die USA waren nicht gewillt, alle Sanktionen gegen das Land im Gegenzug für die Schließung einiger Atomanlagen in Nordkorea aufzuheben.

Donald Trump trifft Kim Jong Un an der Grenze von Nord- und Südkorea. | Bildquelle: REUTERS
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Historische Bilder: US-Präsident Donald Trump traf Kim Jong Un an der Grenze von Nord- und Südkorea. Zu einer Einigung kam es im Ergebnis nicht.

Drohungen aus Pjöngjang

In den vergangenen Wochen verschärfte sich der Ton zwischen beiden Ländern wieder. Die kommunistische Führung in Pjöngjang drohte zuletzt mit einem "neuen Weg", sollten die USA bis Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen. In Südkorea wird daher befürchtet, dass das abgeschottete Nachbarland seinen selbst auferlegten Teststopp für Atombomben und militärische Langstreckenraketen in naher Zukunft aufheben könnte.

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