Hunderte Rentner versammeln sich im Zhongshan-Park in Wuhan zu einem Protest.

China kürzt Gesundheitsleistungen Hunderte Rentner protestieren in Wuhan

Stand: 15.02.2023 18:14 Uhr

In der chinesischen Stadt Wuhan versammelten sich Hunderte Rentner zu einem Protest. Ihnen sollen die Gesundheitszulagen gekürzt werden, die Polizei versuchte die Versammlung aufzulösen.

Größere Proteste und Demonstrationen in China sind selten, aber in der zentralchinesischen Stadt Wuhan sind mehrere hundert Rentner auf die Straße gegangen, um gegen Einschnitte bei der Krankenversicherung zu protestieren.

Auf online verbreiteten Videos waren Hunderte vor allem ältere Menschen vor einem Park im Zentrum der Millionenmetropole Wuhan zu sehen. Einige sangen Lieder, darunter die Internationale. Unzählige Polizisten versuchten den Menschen den Zugang zum Park zu verwehren. Auch aus der nordostchinesischen Hafenstadt Dalian wurden Proteste gemeldet.

Erhebliche Kürzungen bei Gesundheitszulagen

Die Rentnerinnen und Rentner protestierten gegen Kürzungen bei den Krankenversicherungsleistungen. Monatliche Zulagen für Gesundheitsausgaben wurden Anfang Februar erheblich gekürzt. Viele Ältere seien nicht wohlhabend, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen Mann in Wuhan. Jedes bisschen Geld sei enorm wichtig.

Die Einschnitte sind Teil einer Reform des Gesundheitswesens, die die chinesische Führung 2021 auf den Weg gebracht hatte. Bereits vor einer Woche hat es in Wuhan einen ähnlichen Protest von älteren Menschen gegeben.

Chinesischen Kommunen fehlen die Mittel

Die Gesundheitszulage wird von staatlichen Stellen in den Kommunen verwaltet. Die Finanzen vieler Kommunen sind jedoch angespannt. Die strikte Null-Covid-Politik der vergangenen drei Jahre, die bis Dezember galt, hat die öffentlichen Kassen schwer belastet.

Größere Proteste sind in China sehr selten. Die Behörden gehen in der Regel strikt gegen Demonstrierende vor. Ende November hatten Proteste in mehreren chinesischen Städten gegen die damaligen strikten Covid-Maßnahmen weltweit für Schlagzeilen gesorgt.

Ruth Kirchner, ARD Peking, 15.02.2023 15:50 Uhr