Chinas Volksbefreiungsarmee | Bildquelle: REUTERS

Peking rüstet auf China will Militärausgaben erhöhen

Stand: 05.03.2018 01:58 Uhr

Die chinesische Regierung will den Verteidigungsetat spürbar steigern. Ministerpräsident Li kündigte mehr als acht Prozent zusätzliche Ausgaben an. Der Militärhaushalt wächst damit schneller als die Wirtschaft.

China will seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 8,1 Prozent steigern. Das geht aus dem Rechenschaftsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang für den Volkskongress hervor. Als Wachstumsziel für die zweitgrößte Volkswirtschaft gab der Premier "rund 6,5 Prozent" vor.

Die diesjährige Plenarsitzung des nicht frei gewählten Parlaments Chinas beginnt heute in der Großen Halle des Volkes. Der Premier wird das gut zweiwöchige Treffen mit seinem Bericht eröffnen.

Der Militäretat soll in diesem Jahr damit noch stärker anwachsen als noch 2017. Damals hatte die Regierung die Verteidigungsausgaben um 7,6 Prozent erhöht. Schon diese Zahl lag über dem Zuwachs, den die chinesische Wirtschaft insgesamt verzeichnen konnte. Im vergangenen Jahr verzeichnete das Land Wachstum in Höhe von 6,9 Prozent.

Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang. | Bildquelle: WU HONG/EPA-EFE/REX/Shutterstock
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Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang beim Nationalen Volkskongress.

Peking toleriert keine "separatistischen Bestrebungen"

Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Militärausgaben allerdings zwischen 25 und 50 Prozent höher liegen als angekündigt. Das Pentagon und ausländische Sicherheitsexperten verweisen darauf, dass beispielsweise Ausgaben für Forschung- und Entwicklung, militärische Bauten, die Einfuhr ausländischer Rüstungsgüter, Pensionen und die Entlassung von Soldaten nicht enthalten sind.

Die Erhöhung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China, seinen Nachbarn und den USA. Konfliktherde sind besonders die chinesischen Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer und die demokratische Inselrepublik Taiwan, die China nur als abtrünnige Provinz ansieht. In seinem Bericht macht Li einmal mehr deutlich, dass Peking "separatistische Bestrebungen" Taiwans nicht tolerieren werde.

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