China | Bildquelle: dpa

Wirtschaft in China Unabhängiger durch neuen Fünf-Jahres-Plan?

Stand: 26.10.2020 07:31 Uhr

Chinas Staatsführung trifft sich ab heute, um den neuen Fünf-Jahres-Plan vorzubereiten. Ein "Doppelter Wirtschaftskreislauf" soll die Abhängigkeit vom Ausland reduzieren. Wie das umgesetzt wird, ist allerdings unklar.

Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai

China ist in den vergangenen Jahrzehnten zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen. Dabei ist die Volksrepublik zwar kapitalistischer und marktwirtschaftlicher geworden. Doch mit westlichen Industrienationen lässt sich Chinas Wirtschaftsmodell nicht vergleichen. Im Gegenteil: Der staatliche Einfluss auf die Wirtschaft des bevölkerungsreichsten Landes der Welt hat in den vergangenen Jahren sogar noch deutlich zugenommen.

Nach wie vor steckt Chinas Staats- und Parteiführung zweimal im Jahrzehnt die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen fest, mit Fünf-Jahres-Plänen. Darüber, wie diese Pläne entstehen, wird öffentlich vorab nicht diskutiert: Die alles entscheidende so genannte "Fünfte Plenumssitzung" der Kommunistischen Partei, bei der die Fünf-Jahres-Pläne entworfen wird, findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Neuer Slogan

Heute ist es wieder soweit, und auch wenn Chinas Kommunistische Führung unter sich bleibt: Sie hat in den vergangenen Wochen bereits klar gemacht, welche Schwerpunkte der neue Fünf-Jahres-Plan haben wird. Staatschef Xi Jinping sagte Mitte Oktober in der Wirtschaftsmetropole Shenzhen: "In China entsteht ein neues Wirtschaftsmodell: Ein System des 'Doppelten Wirtschaftskreislaufs'."

Der "Doppelte Wirtschaftskreislauf" - in China kommt dieser Tage keine wirtschaftspolitische Diskussion ohne diesen Slogan aus. Was hinter dem Begriff steckt erklärt Wang Dan, die Chefökonomin der Hang-Seng-Bank in Shanghai. "Der erste der beiden Kreisläufe bezieht sich auf die inländische Wirtschaft. Chinas Führung möchte sie stärken. Das gilt für die Produktion, also das Angebot, und für den Konsum, also die Nachfrage. Der zweite Kreislauf bezieht sich aufs Ausland, auf ausländische Märkte."

Abhängigkeit vom Ausland reduzieren

Bedeutet: Das Ausland bleibt wichtig für Chinas Wirtschaft. Investitionen, Expertenwissen und Spezialbauteile aus anderen Staaten bleiben willkommen. Andererseits aber will Chinas Führung mit dem neuen Wirtschaftsmodell unabhängiger werden vom Ausland, um mit den wachsenden Handelsbeschränkungen und möglichen künftige Sanktionen besser umgehen zu können.

Nick Marro ist der US-China-Handelsexperte bei der Economist Intelligence Unit, einem Wirtschaftsanalyse-Anbieter in Hongkong: "Für mich sieht es so aus, dass Chinas Staatsführung mit dem 'Doppelten Wirtschaftskreislauf' gewisse Missstände beheben will, die es in der inländischen Wirtschaft noch gibt. Beispielsweise ist China nicht gut genug bei der Herstellung von Computerchips."

Chinas Staatsführung will das Land also möglichst bald unabhängig machen von Spezialbauteilen und Expertenwissen aus den USA. Für europäische Firmen könnte das zumindest kurzfristig wirtschaftliche Chancen bieten, sagen Analysten. Langfristig aber ist das Ziel der chinesischen Führung klar: Unabhängig werden von ausländischen Grundstoffen, Spezialmaschinen und Expertenwissen.

Inhalte unklar

Wie genau der "Doppelte Wirtschaftskreislauf" umgesetzt wird, ist noch unklar. Bisher handele es sich noch um einen mehr oder weniger inhaltsleerer Slogan, sagt Ökonomin Wang: "Das ist ein noch ziemlich vages Konzept. Vergleichbar mit der "Neuen Seidenstraße". Als dieser Plan damals zum ersten Mal vorgestellt wurde, wusste niemand, was dahintersteckt. Dasselbe jetzt mit dem 'Doppelten Wirtschaftskreislauf'. Der Begriff ist offen für Interpretation durch die Wirtschaft und die Regionalregierungen. Erst danach dürfte die Staatsführung das Ganze ausdefinieren."

An den Grundproblemen der chinesischen Wirtschaft dürfte der neue Fünfjahresplan zunächst wenig ändern: Erstens entwickeln sich Konsumlaune und Binnen-Nachfrage innerhalb China weiter unterdurchschnittlich und zweitens wächst weltweit das Misstrauen gegenüber Chinas kommunistischer Führung. Zunehmend spüren das auch Unternehmen aus der Volksrepublik.

China: Doppelter Wirtschaftskreislauf soll Befreiungsschlag bringen
Steffen Wurzel, ARD Shanghai
26.10.2020 06:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. Oktober 2020 um 06:25 Uhr.

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