Großbritanniens Premierministerin Theresa May vor 10 Downing Street in London. | Bildquelle: REUTERS

Brexit May sieht Fortschritte bei Verhandlungen

Stand: 15.10.2018 18:24 Uhr

Gestern scheiterte die Brexit-Einigung zwischen EU und Großbritannien an der Frage, was aus der Grenze zwischen Irland und Nordirland werden soll. Nun gibt sich Premierministerin May hingegen zuversichtlich.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hält eine Einigung mit der EU auf ein Brexit-Abkommen für näher als je zuvor. Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar, sagte sie. Auch in der Frage, wie Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden könnten, habe es Fortschritte gegeben.

Die Verhandlungsführer der EU und Großbritanniens waren gestern daran gescheitert, einen Durchbruch in der Frage zu erzielen. Sie hätten am Wochenende die wichtigsten Eckpunkte des Austritts bereits festlegen wollen, damit Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am Mittwoch grünes Licht für einen Brexit-Sondergipfel im November geben können. Der britische Brexitminister Dominic Raab und der EU-Unterhändler Michel Barnier waren ohne eine entsprechende Einigung auseinandergegangen.

Kein Deal besser als ein schlechter Deal

Der derzeitige Streit um das Abkommen über den Ausstieg aus der EU solle aber auch nicht zu einem chaotischen Brexit führen. May sagte vor dem britischen Parlament: "Wir können nicht zulassen, dass diese Meinungsverschiedenheit die Aussicht auf ein gutes Abkommen zerstört und uns nur noch der Ausstieg ohne Deal bleibt."

Den Vorschlag der EU, Nordirland notfalls alleine in der Zollunion und Teilen des EU-Binnenmarkts zu belassen, lehnte sie erneut ab - stattdessen sprach sie sich dafür aus, dass ganz Großbritannien als Übergangslösung Teil der Zollunion bleiben sollte. Man arbeite weiterhin nach dem festgelegten Zeitplan, sagte May. Kein Abkommen sei jedoch besser als ein schlechtes.

Großbritannien will die EU am 29. März kommenden Jahres verlassen. Sollte bis dahin kein Abkommen geschlossen sein, droht ein ungeregelter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und Verwaltung des Landes.

Macron will mit May sprechen

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich vorsichtig optimistisch, dass ein Abkommen zeitnah geschlossen werden könne: "Ich glaube, wir können uns vorwärts bewegen", sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Südkoreas Moon Jae In in Paris. Man sei auf alle Szenarien vorbereitet - ein EU-Austritt ohne Abkommen sei aber "nicht was wir wollen", sagte Macron. Er kündigte an, er wolle noch heute mit May sprechen.

Mays Sprecher gab bekannt, sie habe in den vergangenen Tagen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem niederländischen Premier Mark Rutte gesprochen. Details zum Inhalt der Gespräche nannte er jedoch nicht.

EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs: "Es erscheint immer unmöglich, bis es getan ist." Er forderte alle Beteiligten auf, noch nicht aufzugeben.

Irland pocht auf "Backstop"

Der irische Außenminister Simon Coveney teilte mit, Großbritannien habe neue Bedingungen für die Einrichtung eines sogenannten Backstop gestellt. Der "Backstop" ist eine Absicherungsklausel im Austrittsvertrag, die eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland verhindern soll. Coveney sagte, niemand wolle darauf zurückgreifen, aber "es müsse da sein als Rückversicherung, der die Nerven beruhigt".

Brexit-Verhandlungen über Nordirland stecken fest
Morgenmagazin, 16.10.2018, Hanni Hüsch, ARD London

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Arlene Foster, die Chefin der nordirischen Partei DUP, erklärte, sie hoffe auf einen "sinnvollen" Deal: "Es hat keinen Sinn, sich zurückzulehnen und einander anzuschreien", sagte sie. "Ich hoffe sehr, dass wir ein Abkommen erzielen." Man strebe einen vernünftigen Brexit an, der sowohl für Nordirland, als auch für "unsere Freunde und Kollegen" in Irland funktioniere.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Oktober 2018 um 17:00 Uhr.

Darstellung: