Annette Dittert
Brexit-Diary

Brexit Johnsons Ultimatum - war da was?

Stand: 15.10.2020 08:40 Uhr

Boris Johnson spricht momentan kaum noch über den Brexit - dabei läuft heute eigentlich ein Ultimatum des Premiers an die EU ab. Doch der britische Premier hat andere Sorgen, und die sind massiv. Annette Dittert erklärt die Hintergründe aus London.

Von Annette Dittert, ARD-Studio London

Eigentlich läuft heute das Ultimatum von Boris Johnson aus. Anfang September nämlich hatte er erklärt, dass Großbritannien in jedem Fall ohne Deal aus der EU ausscheiden werde, sollte es bis zum 15. Oktober keine Einigung mit Brüssel geben.

Annette Dittert

Tatsächlich aber sind die Töne aus London leiser geworden in den letzten Tagen. Wirtschafts- und Handelsexperten in London gehen deshalb zunehmend davon aus, dass Johnson sich einen No-Deal- Brexit bei der gegenwärtigen britischen Wirtschaftslage gar nicht mehr leisten kann.

Corona ist das größere Problem

Hinzu kommt, dass die zweite Corona-Welle Großbritannien jetzt wieder besonders hart treffen dürfte. Die Kurve der täglichen Neuinfektionen steigt derzeit rasant an. Und während Johnson im Moment noch versucht, der Lage mit regionalen Maßnahmen Herr zu werden, sagt selbst sein eigener medizinischer Chefberater Chris Witty, dass diese Strategie halbherzig und womöglich zum Scheitern verurteilt sei. Tatsächlich sei es höchste Zeit für einen zeitlich begrenzten nationalen Lockdown. Auch der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer, fordert das seit gestern.

Wenn Johnson um härtere Maßnahmen in den nächsten Wochen aber nicht herumkommt, die vielen Bereichen der britischen Wirtschaft schwer zusetzen dürften, sei ein No-Deal-Brexit einfach nicht mehr drin, erklärt Mujtaba Rahman von der Eurasia Group in London: "Die britische Regierung hat komplett die Kontrolle über das Virus verloren und damit auch über die Wirtschaft. Johnson braucht jetzt unbedingt eine gute Nachricht. Und ein Brexit-Deal wäre so eine gute Nachricht. Er ist jetzt unter extremem Druck."

Wenig Interesse an EU-Gipfel

Vom heute beginnenden EU-Gipfel erwartet Rahman keine entscheidenden Fortschritte in Sachen Brexit: "Ein enger Berater Boris Johnsons hat mir erklärt, dieser EU-Gipfel ist deren Sache, er schien wenig interessiert an dem Gipfel, und die EU selbst hat ja bereits erklärt, dass sie jetzt endlich wissen will, was die Briten denn nun selber an Angeboten auf den Tisch legen."

Ein Ergebnis dürfte es nicht vor Mitte, Ende November geben, vermutet Rahman. Aber Johnson hat, so Rahman, mittlerweile keine andere Wahl mehr, als einen Deal abzuschließen, und sei er noch so dünn.

Über dieses Thema berichtete B5-aktuell am 15. Oktober 2020 um 10:07 Uhr.