Brasiliens Präsident Michel Temer | Bildquelle: AFP

Brasilien Präsident Temer wegen Korruption angeklagt

Stand: 21.03.2019 17:07 Uhr

Es ist eine Premiere in der Geschichte Brasiliens: Zum ersten Mal wurde Anklage gegen einen amtierenden Präsidenten eingereicht. Michel Temer wird Korruption vorgeworfen, Millionen an Schmiergeldern soll er kassiert haben. Ob es zum Verfahren kommt, entscheidet nun der Kongress.

Vorwürfe wegen Korruption haben im vergangenen Jahr bereits die damalige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ihr Amt gekostet - nun droht ihrem Nachfolger Michel Temer das gleiche Schicksal. Seit Wochen werden auch gegen ihn die Beschuldigungen wegen Korruption lauter. Nun hat der Generalstaatsanwalt des Landes, Rodrigo Janot, Anklage vor dem Obersten Gericht Brasiliens eingereicht. Es ist das erste Mal in der Geschichte Brasiliens, dass gegen einen amtierenden Präsidenten Anklage eingereicht wurde.

Gesprächsmitschnitt soll Temers Schuld beweisen

Im vergangenen Monat hatte Janot Ermittlungen gegen Temer eingeleitet: wegen mutmaßlicher Korruption, Behinderung der Justiz und wegen der Teilhabe an einer kriminellen Organisation. Temer soll - so der Vorwurf - gleich in mehrere Korruptionsskandale verwickelt sein. In der größtem Korruptionsaffäre des Landes um den staatlichen Ölkonzern Petrobras soll Temer versucht haben, Einfluss auf die Justiz und die Ermittler auszuüben, um Nachforschungen zu verhindern.

Doch die nun eingereichte Anklage dreht sich um Schmiergelder, die Temer von dem Unternehmer Joesley Batista, dem Besitzer des größten Fleischproduzenten der Welt, kassiert haben soll. Laut Batista erhielt das heutige Staatsoberhaupt im Jahr 2014 eine Summe von 4,6 Millionen Dollar. Der Konzernbesitzer veröffentlichte sogar einen Gesprächsmitschnitt, der seine Anschuldigung beweisen soll.

Entscheidung liegt beim Kongress

Nun muss der Kongress entscheiden, ob es zum Verfahren gegen Temer kommt. Spricht sich eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten dafür aus, würde Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert. In dieser Zeit müsste das Verfahren stattfinden.

Temer selbst bestreitet die Vorwürfe und weigert sich bislang als Präsident zurückzutreten.

Aus dem Archiv

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 27. Juni 2017 um 04:43 Uhr.

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