Urteil in Brasilien

Präsident Temer bleibt im Amt

Stand: 10.06.2017 04:46 Uhr

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens hat Präsident Temer in einem Korruptionsverfahren mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Richterstimmen freigesprochen. Er kann also vorerst im Amt bleiben - doch der Druck auf den Staatschef bleibt groß.

Brasiliens Staatschef Michel Temer bleibt trotz Unregelmäßigkeiten bei seiner letzten Wahlkampagne vorerst im Amt. Das Korruptionsverfahren vor dem Obersten Wahlgericht (TSE) gegen ihn endete mit einem Freispruch.

Mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Stimmen sprachen sich die Richter dagegen aus, Temer das Präsidentschaftsmandat abzuerkennen.

Korruption bei Wahlkampffinanzierung?

Der Prozess drehte sich um die Wiederwahl von Ex-Präsidentin Dilma Roussef und ihres damaligen Vizes Temer im Jahr 2014. Konkret ging es um die Frage, ob die Wahl wegen Korruption bei der Wahlkampffinanzierung für ungültig erklärt werden sollte. Temer hatte das Präsidentenamt nach der Amtsenthebung der linksgerichteten Staatschefin Rousseff im August übernommen.

Temer steht weiter unter Druck

Trotz des jetzigen Freispruchs bleibt der Druck auf Temer groß: Eine Aufnahme belastet ihn wegen mutmaßlicher Schweigegeldzahlungen und seine Umfragewerte sind im Keller. Seit Wochen gibt es Proteste, auch zahlreiche Politiker fordern Temers Abgang.

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Brasiliens Präsident Temer entgeht knapp seiner Absetzung
I. Marusczyk, ARD Buenos Aires
10.06.2017 07:11 Uhr