Brasiliens Präsident Michel Temer | Bildquelle: AFP

Brasilien Präsident Temer im Visier der Justiz

Stand: 21.03.2019 17:08 Uhr

Das Oberste Bundesgericht Brasiliens hat Ermittlungen gegen Präsident Temer wegen Korruption genehmigt. Temer soll Schweigegeld-Zahlungen an den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Cunha gebilligt haben. Temer bestreitet die Vorwürfe.

Im Skandal um angebliche Schweigegeldabsprachen hat das Oberste Bundesgericht Brasiliens Ermittlungen gegen Präsident Michel Temer genehmigt. Das Gericht habe Ermittlungen eingeleitet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Agencia Brasil. Temer soll Schmiergeldzahlungen an den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha gebilligt haben.

Temer hatte die Zahlungen in einem Gespräch mit dem Unternehmer Joesley Batista gebilligt. Dieser hatte die Unterredung heimlich mitgeschnitten; die Aufnahme liegt nun den Ermittlern vor.

"Ich werde nicht zurücktreten"

Einen Rücktritt lehnte Temer ab. "Ich werde nicht zurücktreten", sagte er nach stundenlangen internen Beratungen in einer kämpferischen Ansprache in Brasilia. "Ich habe das Schweigen von niemandem erkauft", sagt er. Der konservative Politiker forderte eine rasche Untersuchung und kritisierte, dass er illegal abgehört worden sei.

Das Oberste Gericht beaufsichtigt Untersuchungen gegen amtierende Politiker. Als Präsident darf Temer zwar nicht für Vergehen belangt werden, die vor Beginn seines Mandats liegen. Presseberichten zufolge fand die Unterredung jedoch im März statt und damit in seiner Amtszeit.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 19. Mai 2017 um 06:05 Uhr.

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