Brasiliens Ex-Präsident Lula (Archiv) | Bildquelle: AFP

Brasilien Ex-Präsident Lula könnte früher frei kommen

Stand: 24.04.2019 04:15 Uhr

Brasiliens Ex-Staatschef Lula da Silva könnte noch in diesem Jahr in Hausarrest entlassen werden. Ein Gericht hat seine Haftstrafe verkürzt. Er sitzt seit April 2018 wegen Korruption im Gefängnis.

Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Haftverkürzung bekommen. Das Oberste Gericht sprach sich dafür aus, dessen Gefängnisstrafe von zwölf Jahren und einem Monat auf acht Jahre und zehn Monate zu reduzieren.

Damit reagierten die Richter auf einen Antrag von Lulas Anwälten, dessen Schuldspruch wegen Korruption für ungültig zu erklären oder zumindest die Haftstrafe zu verkürzen. Die Entscheidung des zweithöchsten Gericht des Landes eröffnet dem Ex-Staatschef nun die Chance, noch in diesem Jahr in den Hausarrest entlassen zu werden.

Demonstranten vor dem Obersten Gericht forderten die Freilassung Lulas. | Bildquelle: REUTERS
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Demonstranten vor dem Obersten Gericht forderten die Freilassung Lulas.

Nach brasilianischem Recht können Häftlinge nach Verbüßung von mindestens einem Sechstel ihrer Gefängnisstrafe darum bitten, ihre Reststrafe unter Hausarrest zu verbringen oder in einem "halboffenen Regime" - ein System, in dem Insassen zwar für ihre Arbeit herausgelassen werden, aber im Gefängnis schlafen müssen.

Wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis

Lula sitzt seit April 2018 wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis und hätte im September ein Sechstel der verkürzten Haft hinter sich. Er wurde für schuldig befunden, einem Bauunternehmen im Gegenzug für die Zusage einer Strandwohnung lukrative Aufträge für die Regierung verschafft zu haben.

Lula und seine linke Arbeiterpartei beteuern seine Unschuld. Die Korruptionsvorwürfe bezeichnete er als Versuch, ihn von seiner erneuten Kandidatur bei der Wahl im vergangenen Jahr abzuhalten, die letztlich der ultrarechte Jair Bolsonaro gewann. Andere Kritiker argumentieren, mit Lula sei ein korrupter Politiker zur Rechenschaft gezogen worden.

An der Staatsspitze stand der ausgesprochen populäre Lula von 2003 bis Anfang 2011. Der Ex-Staatschef ist die prominenteste Figur, die im Rahmen von Anti-Korruptionsermittlungen namens "Operation Autowäsche" in Haft kam. Sie brachten Dutzende weitere Politiker und Geschäftsleute in Brasilien zu Fall.

Brasilien - Oberstes Gericht verringert Strafmaß für Lula da Silva
Ivo Maruscyk, ARD Buenos Aires
24.04.2019 06:54 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 24. April 2019 um 06:30 Uhr.

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