Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva in Siegerpose | AFP

Brasiliens Ex-Präsident Gericht hebt Urteile gegen Lula auf

Stand: 08.03.2021 22:09 Uhr

Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva aufgehoben. Damit könnte der beliebte Politiker Chancen auf eine neue Präsidentschaft haben.

Der Richter am Obersten Gericht, Edson Fachin, hat alle vier Verurteilungen wegen Korruption gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva kassiert. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen den 75-Jährigen geführt hatte, sei nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasília neu aufgerollt werden.

Chance auf neue Präsidentschaft

Werden die Urteile vom Bundesgericht nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten. Der charismatische Ex-Gewerkschaftsführer war von 2003 bis 2010 Präsident. Der Großteil der brasilianischen Arbeiterklasse schätzt ihn, weil er Millionen von Menschen durch großzügige Sozialprogramme aus der Armut geholt hatte.

Der in Brasilien nur "Lula" genannte Politiker hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall trat er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits an. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt, wonach Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden können.

Verurteilung wegen Bestechlichkeit

Lula da Silva war war wegen Korruption verurteilt worden. Er soll Bestechungsgelder von Baufirmen angenommen haben - im Gegenzug für Regierungsaufträge. Außerdem ließ er laut Anklage von einer Firma ein Luxus-Appartement renovieren, ohne dafür zu bezahlen.

Im Zuge der Ermittlungen zum größten Korruptionsskandal Lateinamerikas, "Lava Jato" (Autowäscherei), um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras wurde in Brasilien gegen Dutzende Politiker, Funktionäre und Unternehmer ermittelt.

Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 09. März 2021 um 06:37 Uhr.