Bolsonaro

Coronavirus in Brasilien Bolsonaro schwächt Maskenpflicht ab

Stand: 04.07.2020 09:20 Uhr

Brasilien ist eines der am stärksten von Corona betroffenen Länder. Präsident Bolsonaro verharmloste die Pandemie lange Zeit. Eine vom Parlament beschlossene Maskenpflicht billigte er nun - aber in abgeschwächter Form.

Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine Maskenpflicht auch in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen eingelegt. Dies geht aus einer Veröffentlichung im "Diário Oficial", einer Art Amtsblatt, hervor.

Generell billigte Bolsonaro aber die Maskenpflicht. So sollen die Menschen einen Mund-Nasen-Schutz auf Straßen sowie in Bussen und Bahnen tragen.

Präsident: Maskenpflicht verstößt gegen Verfassung

Bolsonaro begründete sein Veto damit, dass einer der Artikel gegen die Verfassung verstoße. Dort heißt es, dass Atemschutzmasken in "kommerziellen und industriellen Einrichtungen, religiösen Stätten, Lehranstalten sowie in geschlossenen Räumen, in denen Menschen sich versammeln" getragen werden müssten.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es, die Formulierung "geschlossene Räume, in denen sich Menschen versammeln" könne zu Rechtsverletzungen führen. Bolsonaro argumentierte, es bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer Geldstrafe verurteilt werden könnte. Weil sich nicht nur eine Formulierung streichen lasse, habe er ganze Klauseln blockiert.

Das Abgeordnetenhaus betonte jedoch, dass sich der Artikel klar auf geschlossene Räume beziehe, die "der Öffentlichkeit zugänglich" seien und nicht auf Wohnungen. 

Bolsonaro entschied sich zudem gegen eine Verordnung, die seine Regierung verpflichtet hätte, Masken an schutzbedürftige Gruppen auszuhändigen und Gleiches von Unternehmen für ihre Mitarbeiter verlangt hätte.

Passagiere warten in einem Hafen von Belém in Brasilien. | Bildquelle: dpa
galerie

Passagiere im Hafen von Belém: Brasilien ist nach den USA das am zweitstärksten von Corona betroffene Land der Welt.

Kongress muss Bolsonaros Einsprüche prüfen

Der Kongress wird Bolsonaros Einsprüche prüfen und hat 30 Tage Zeit, um diesen zu folgen oder sie zu Fall bringen. Lokale Vorschriften zum Tragen der Maske werden damit nicht aufgehoben.

Mit mehr als 61.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. Bolsonaro, der die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als "kleine Grippe" bezeichnete, trägt in der Regel keine Maske und ignoriert bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln: Der Politiker schüttelt weiterhin Hände und umarmt seine Anhänger auch.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 04. Juli 2020 um 09:00 Uhr.

Darstellung: