Demonstration von Rousseff-Gegnern

Demonstrationen für und gegen Rousseff Massenproteste kurz vor Olympia

Stand: 01.08.2016 01:03 Uhr

Brasilien steckt in einer tiefen politischen Krise. Im September entscheidet der Senat über die endgültige Amtsenthebung der suspendierten Präsidentin Rousseff. Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio gingen Tausende ihrer Gegner und Anhänger auf die Straße.

Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro verschärft sich die politische Auseinandersetzung um die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff. Tausende ihrer Gegner gingen gestern auf die Straße, um die endgültige Amtsenthebung der Politikerin zu fordern. In Rio de Janeiro demonstrierten etwa 4000 Menschen mit Slogans wie "Dilma raus und Gefängnis für Lula". Der Ex-Präsident und Verbündete Rousseffs, Inácio Lula da Silva, muss sich wegen Behinderung der Justiz vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, die Ermittlungen im Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras behindert zu haben.

Auch in der Hauptstadt Brasilia protestierten etwa 3000 Menschen gegen Rousseff. In Recife und Salvador im Nordosten sowie in Belo Horizonte im Südosten gingen nach Angaben der Organisatoren ebenfalls tausende Menschen auf die Straße.

Doch auch Rousseffs Anhänger gingen in vier Bundesstaaten Brasiliens auf die Straße. Ihr Protest richtete sich gegen Übergangspräsident Michel Temer, der als ihr Vize die Amtsgeschäfte übernommen hat, solange Rousseff suspendiert ist, Rousseffs Anhänger werfen Temer vor, gemeinsam mit der Opposition einen "Putsch" gegen die Präsidentin orchestriert zu haben.

Rousseff seit Mai suspendiert

Rousseff war Anfang Mai vom Parlament vorläufig ihres Amtes enthoben worden. Ihr wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Um sie endgültig abzusetzen, ist eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich. Die entscheidende Abstimmung soll nach neuen Vorgaben des Obersten Gerichtshofs Anfang September stattfinden, also kurz nach den Olympischen Spielen. Temer würde im Fall einer Amtsenthebung Rousseffs bis zur Präsidentschaftswahl 2018 im Amt bleiben.

Dilma Rousseff

Dilma Rousseff sieht das Amtsenthebungsverfahren als "Putsch".

Die Proteste werden voraussichtlich auch die Olympischen Spiele begleiten. Zur Eröffnung der Wettkämpfe am kommenden Freitag sind bereits Demonstrationen angekündigt worden.

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KOMMENTARE

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Lutz Heilmann 01.08.2016 • 08:59 Uhr

Brasilien

In Santiago haben 1 Millionen, São Paulo 60.000 und in weiteren Städten tausende für Rouseff demonstriert. Die Tagesschau macht sich wieder zum Gehilfen der Putschisten in Brasilien. Rouseff ist nichts vorzuwerfen, außer das sie konsequent gegen Korruption auch in der eigenen Partei gekämpft hat. Das störte einfach die alten weißen Männer, die zum Teil schon mit der Militärdiktatur zusammen gearbeitet haben, wie auch die deutsche Regierung. Klar Merkel ist eine neoliberale Regierung in Brasilien lieber als eine Regierung die für Umverteilung des Reichtums steht.